Teilweiser Erfolg beim Patenstreit: Apple gegen HTC

Teilweiser Erfolg beim Patenstreit: Apple gegen HTC

Die Internationale Handelskommission in der USA hat vor kurzem entschieden, dass HTC gegen zwei Patente von Apple verstößt. Dies könnte eine große Auswirkung auf alle Android Smartphones haben. Nicht nur für die Geräte von HTC, sondern auch für Smartphones von anderen Herstellern, wie zum Beispiel Samsung oder Motorola können betroffen sein.

Ende der Woche wurde von einem Richter der Handelskommission festgestellt, dass die HTC-Smartphones zwei Patente von Apple verletzen. Insgesamt hatte Apple jedoch 15 Patentverletzungen in 2010 eingereicht. Billigt die komplette Kommission die Entscheidung, kann das ein Importverbot von HTC Smartphones in die USA zur Folge haben. Jedoch wird dies erfahrungsgemäß keinen Importverbot zur Folge haben, stattdessen müsste sich HTC auf ein Lizenzabkommen mit Apple einigen. Dies könnte dann auch den anderen Android Herstellern bevorstehen. Apple würde somit an jedem verkauften Android Smartphone Geld verdienen.

Lustigerweise stammen die beiden Apple Patenten, die HTC verletzt haben soll, aus einer Zeit in der Smartphones in heutiger Form nicht bekannt waren. Wie die Los Angeles Times recherchiert hat, wurden die beiden Patente im Jahre 1994 und 1996 eingereicht und beschreiben Vorgänge, wie sie in jedem Computer und Smartphone vorkommen. Weiterhin betreffen die beiden Patente nicht die Hardware von HTC, sondern genau genommen das Betriebssystem Android.

Das erste Patent mit der Nummer 6.343.263 wurde im August 1994 von Apple eingereicht und beschreibt “Real-time signal processing system for serially transmitted data”. Das Patent bezieht sich auf die Kommunikation von Daten zwischen Software und Prozessor über Programmierschnittstellen. Daher betrifft dieses Patent eher das mobile Betriebssystem Android als den Smartphone Hersteller HTC. Das zweite Patent mit der Nummer 5.946.647 wurde von Apple im Februar 1996 angemeldet. Es beschreibt “System and method for performing an action on a structure in computer-generated data”. Es betrifft die Methode aus Texten, wie E-Mails oder SMS, Inhalte zu analysieren und gewisse Passagen mit Links zu versehen. Dadurch werden in Texten automatisch Telefonnummer, URL und vieles mehr als Link dargestellt.

Leider mussten auch die HTC Aktien unter dieser Entscheidung leiden und direkt stark nachgelassen. Daher musste sich das Unternehmen Wertpapiere im Wert von zwischen 440 und 540 Millionen Euro zurück kaufen. Hoffen wir mal, dass HTC nicht weiter unter dieser Entscheidung leiden muss.

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