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Motorola gewinnt Patenturteil gegen Apple – Verkauf von iPhone und iPad könnte gestoppt werden

Apple musste diesen Morgen einen herben Rückschlag gegen Motorola Mobility erleben. Vor dem Landgericht Mannheim konnte Motorola ein Patenturteil gewinnen, mit dem der Verkauf von iPhones und iPads gestoppt werden könnte. Die Entscheidung betrifft das europäische Patent 1010336 B1, in dem ein “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines Mobiltelefon-initiierten Transfers für ein Paketfunksystem“ beschrieben ist. Dieses Patent ist Bestandteil des GPRS-Datenfunkstandards.

Von diesem Beschluss sind demnach alle mobilen Apple-Produkte mit 3G-Funktionalität betroffen. In der Klageschrift wurden explizit das iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G genannt. Darüber hinaus könnte in naher Zukunft auch das iPhone 4S von dem Urteil betroffen sein, welches erst nach dem Prozessbeginn veröffentlicht wurde.

Apple hat nun die Chance, seine Produkte dahingehend anzupassen, dass die Mobilfunkpatente von Motorola nicht mehr verwendet werden. Außerdem wird Apple vermutlich das Urteil beim Oberlandesgericht in Karlsruhe anfechten, um einen Verkaufsstop von iOS-Geräten in Deutschland zu verhindern.

Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola jederzeit eine einstweilige Verfügung gegen Apple in Kraft setzten und das Urteil vollstrecken. Daraufhin dürfte Apple keine mobilen Geräte mehr in Deutschland anbieten oder liefern, in denen ein bestimmtes „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem“ zum Einsatz kommt. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Motorola davon Gebrauch machen wird, bevor ein Urteil der höheren Instanz verkündet wurde.

Der Patentrechts-Experte Florian Müller kommentiert das Urteil folgendermaßen:

The ruling states that Apple could modify its products by removing the patented feature so as to steer clear of further infringement. It remains to be seen whether this is a commercially viable option for Apple. This feature could be somewhat fundamental to wireless data transfers in general.

Apple äußert sich derweil entspannt zur aktuellen Situation:

Wir werden unverzüglich gegen das Urteil vorgehen. Weihnachtseinkäufe sollten durch die jetzt getroffene Entscheidung nicht beeinflusst werden.

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

via FOSS Patents

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