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Samsung Galaxy Tab 10.1: Apple konnte Verkaufsverbot in den USA durchsetzten

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist aus der Blogosphäre nicht mehr wegzudenken und dürfte den ein oder anderen Kunden schon ziemlich auf die Nerven gehen. Jetzt hat Apple wieder zugeschlagen und per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA durchgesetzt.

Genau wie in Deutschland hat das Gericht beim Galaxy Tab 10.1 zu Gunsten von Apple entschieden, jedoch muss das Unternehmen aus Cupertino noch 2,6 Millionen US-Dollar als Schutzgebühr einzahlen, um das Urteil in Kraft zu setzen. Falls sich herausstellen soll, dass das Verkaufsverbot nicht korrekt abgelaufen ist, wird Samsung diese Summe als Schadensersatz erhalten.

Die U.S. District Richterin Lucy Koh hat in San Jose folgendes festgestellt (Übersetzung von MobiFlip):

Obwohl Samsung ein Recht hat, mit Apple zu konkurrieren, hat es nicht automatisch auch das Recht auf unlauteren Wettbewerb, durch das Überschwemmen des Marktes mit nachgeahmten Produkten.

Obwohl das Galaxy Tab 10.1 bereits ein Jahr alt ist, versucht Apple durch diesen Rechtsstreit eine Grundsatzentscheidung zu erwirken, um womöglich weitere Tablets anzugreifen. Jedoch wird das koreanische Unternehmen aller Wahrscheinlichkeit beim Bundesberufungsgericht in Washington DC gegen das Urteil vorgehen.

Quelle Reuters

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