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Samsung Galaxy Nexus: Aussetzung der einstweiligen Verfügung erwirkt

In den letzten Wochen sorgte der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung für riesiges Aufsehen und zahlreiche Android*-Fans sind auf die Barrikaden gegangen. Nachdem das Unternehmen aus Cupertino erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus erwirken konnte und kurze Zeit später auch die Sicherheitsleistung von knapp 96 Millionen US-Dollar bezahlte, wurden verschiedene Aktionen ins Leben gerufen, um gegen das gerichtliche Kräftemessen zu protestieren. Mittlerweile kann das Google-Smartphone* auch nicht mehr im eigenen Play Store erworben werden und wurde auf Grund der einstweiligen Verfügung aus dem Store genommen.

In der Zwischenzeit arbeitet der Suchmaschinengigant an einer Anpassung der bald erscheinenden Android*-Version Jelly Bean, damit das Update keine Software-Patente von Apple mehr verletzt. Dementsprechend könnte es sein, dass Google in Zukunft entweder auf einige Funktionen in Android* verzichten muss oder die entsprechenden Änderungen im System ausreichend sein werden. Gleichzeitig konnte Samsung bei dem zuständigen Berufungsgericht (United States Court of Appeals for the Federal Circuit) eine Aussetzung der einstweiligen Verfügung erreichen und somit kann das Smartphone* erstmalig wieder verkauft werden. Die Aussetzung tritt solange in Kraft, bis das Berufungsgericht eine endgültige Entscheidung über die Vollziehbarkeit während der Dauer der Berufung getroffen hat. Jetzt müssen die Kalifornier reagieren und bis zum 12. Juli dem Gericht einen Grund nennen, warum das Samsung Galaxy Nexus weiterhin verboten bleiben sollte. Dementsprechend müsste Apple dem Gericht daliegen, dass der weitere Verkauf des Gerätes einen erheblichen Schaden dem Unternehmen anrichten würde.

Die nächste Woche wird also eine vorläufige Entscheidung hervorbringen, ob das Galaxy Nexus während der Verhandlungen verkauft werden darf. Aller Wahrscheinlichkeit wird Apple nicht genügend Gründe für den Verkaufsstop aufbringen können. Demzufolge wird das Google-Smartphone* sehr wahrscheinlich nächste Woche wieder zum Verkauf stehen und vielleicht sogar bereits mit Android 4.1 Jelly Bean auftrumpfen.

Quelle FOSSPatents via AllAboutSamsung

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