Apple vs. Samsung: Apple gewinnt Patentstreit – 1 Milliarden Dollar Schadensersatz

In der vergangenen Nacht ist der bisher größte Patentstreit zwischen Samsung und Apple zu Ende gegangen. In dem mehrwöchigen Prozess haben die beiden Unternehmen sich gegenseitig diverse Patentrechtsverletzungen vorgeworfen und zahlreiche Diskussionen geführt. Die Geschworenen mussten insgesamt 700 einzelne Entscheidungen durchgehen und haben das Urteil nach nur zwei Tagen bekannt gegeben. Samsung musste eine herbe Niederlage einstecken und hat in fast allen Punkten verloren.

Nach dem Urteil der Geschworenen hat Samsung die Patente für “Bounce back”, “Pinch-to-Zoom” und “Tap-to-Zoom” verletzt. Darüber hinaus sollen auch einige Samsung-Smartphones die Design-Patente des iPhone “verwässert” und “kopiert” haben. Jedoch hat die Jury bei den Design-Patenten des iPads zu Gunsten von Samsung entschieden und verkündet, dass das Galaxy Tab 10.1 die Merkmale des Apple-Tablets nicht verletzt. In Folge dessen muss Samsung einen Schadensersatz von 1,049 Milliarden US-Dollar an Apple zahlen. Für die Jury gilt es als erwiesen, dass Samsung vorsätzlich kopiert hat und in diesem Fall könnte die Richterin Lucy Koh die Schadensersatzsumme sogar noch verdreifachen. Insgesamt hat Samsung nicht nur eine Menge Geld verloren, sondern auch einen großen Image-Verlust verzeichnet.

Auf der anderen Seite hat Samsung auch einige Patentverletzungen seitens Apple vorgebracht, die aber allesamt von den Geschworenen abgelehnt wurden. Das Urteil ist somit eine vernichtende Niederlage für das koreanischen Unternehmen und Apple muss keinerlei Schadensersatzzahlungen leisten.

Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenz das Urteil für andere Hersteller und generell auch für Android nach sich ziehen wird. Marktbeobachter gehen davon aus, dass Apple das Urteil als Präzedenzfall nutzen wird und somit auch andere Konkurrenten auf dem Markt schaden möchten. Es könnte aber auch auf Cross-Licensing-Verträge zwischen Apple und anderen Herstellern hinauslaufen. Das Unternehmen aus Cupertino besitzt nun genügend Druckmittel, um die Lizenzierungen durchzubringen und sich somit die Taschen zu füllen.

Inzwischen hat sich auch Tim Cook zu dem Urteil an die Mitarbeiter gewandt und eine Zufriedenheit darüber gezeigt:

Today was an important day for Apple and for innovators everywhere. Many of you have been closely following the trial against Samsung in San Jose for the past few weeks. We chose legal action very reluctantly and only after repeatedly asking Samsung to stop copying our work. For us this lawsuit has always been about something much more important than patents or money. It’s about values. We value originality and innovation and pour our lives into making the best products on earth. And we do this to delight our customers, not for competitors to flagrantly copy. We owe a debt of gratitude to the jury who invested their time in listening to our story. We were thrilled to finally have the opportunity to tell it. The mountain of evidence presented during the trial showed that Samsung’s copying went far deeper than we knew. The jury has now spoken. We applaud them for finding Samsung’s behavior willful and for sending a loud and clear message that stealing isn’t right. I am very proud of the work that each of you do. Today, values have won and I hope the whole world listens. Tim

Zuletzt aktualisiert: 25. August 2012


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