Apple vs. Samsung: Etappensieg vor der Internationalen Handelskommission der USA

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung* finden kein Ende und werden momentan auf verschiedenen Fronten ausgetragen. Neben dem gewonnen Prozessor, der mit einer Strafe in Höhe von einer Milliarde US-Dollar vorläufig zu Ende ging, ist das Unternehmen aus Cupertino auch vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen Samsung* vorgegangen.

Der Richter Thomas B. Pender hat jetzt die vorläufige Entscheidung bekannt gegeben und ist zum Schluss gekommen, dass Samsung* insgesamt drei Patente und ein Geschmacksmuster von Apple verletzt. Bei dem Geschmacksmuster D618,678, welches das Design des iPhone 4 beschreibt, sowie den drei Patenten US 7,912,501US 7,479,949 und US RE41922 hat der Richter zugunsten von Apple entschieden. Das erste Verfahren beschreibt die Methodik, um verschiedene Audio-Geräte bei der Kopfhörerbuchse zu erkennen und soll somit zwischen einem Headset mit Mikrofon und einem normalen Kopfhörer unterscheiden. Die anderen beiden Patente beschreiben das Anzeigen von transparenten Bilder und das Vorgehen, um Gesten auf einem Multi-Touch-Screen zu erkennen. Allerdings hält Pender das Patente US RE41922, welches die Überlagerung von transparenten Bildern beschreibt, nicht für verletzt. Ebenso wurde ein weiteres Geschmacksmuster D558,757 nicht stattgegeben.

Man muss jedoch bedenken, dass die Entscheidung von Richter Pender noch nicht endgültig ist. Eine sechsköpfige Kommission muss in spätestens vier Monaten das Urteil bestätigen, wobei in der Vergangenheit schon einige Male gegen den Richter entschieden wurde. Bei einem Urteil zugunsten von Apple kann die ITC ein Einfuhrverbot für die jeweiligen Produkte aussprechen, jedoch sind im entsprechenden Dokument nur ältere Geräte aufgeführt. So müsste Apple bei einer positiven Entscheidung das Urteil auf neuere Smartphones* und Tablets erweitern.

via Heise Bildquelle CultofMac