iPhone 5: Samsung nimmt das neue Apple-Smartphone in Patentverletzungsklage auf

Samsung* hat nun seinen Drohungen Ernst gemacht und die Patentverletzungsklage in den Vereinigten Staaten ausgeweitet. Die Südkoreaner haben am gestrigen Montag vor Gericht beantragt, dass das iPhone 5 zur laufenden Klage hinzugefügt wird. Im Gegensatz zu dem bereits verlorenen Gerichtsverfahren sind in diesem Fall komplett andere Patente im Spiel und auch Apple möchte in diesem Streit gegen knapp 20 Samsung-Geräte vorgehen. Dagegen versucht das südkoreanische Unternehmen eine Reihe von Apple-Produkte aus dem Weg zu räumen und hat die Produktlinien des iPads, iPhones und iPod touchs ins Visier genommen.

In der Einreichung beschuldigt Samsung* dem iPhone 5 eine Reihe von Patentverletzungen, die bereits für die anderen Geräte verwendet werden. Zwei Patente gehören zum Grundstock des Funkstandard UMTS und werden voraussichtlich nicht zum gewünschten Erfolg führen. Allerdings sind auch noch eine speziellen Funktions-Patente im Spiel. Dabei geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten und Funktionen einer Bildschirmtastatur.

Am 6. November wird Richter Paul Grewal über den Antrag entscheiden, jedoch spricht nichts dagegen, dass das iPhone 5 in das Gerichtverfahren aufgenommen wird. Der Prozess wird aber noch einige Zeit auf sich Warten lassen und vermutlich erst 2014 stattfinden. Bis dahin sind die Geräte bereits obsolet und nur von geringem Interesse.
Zum Schluss noch das Kommentar von Samsung*:

We have always preferred to compete in the marketplace with our innovative products, rather than in courtrooms. However, Apple continues to take aggressive legal measures that will limit market competition. Under these circumstances, we have little choice but to take the steps necessary to protect our innovations and intellectual property rights.

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