Apple vs. Google: Schlichtung des Patentstreits in greifbarer Nähe?

Apple vs. Google: Schlichtung des Patentstreits in greifbarer Nähe?

Anfang der Woche hat es eine überraschende Wendung im Patentstreit zwischen Apple und HTC gegeben. Die beiden Unternehmen haben sich über ein zehnjähriges Lizenabkommen geeignet, dass bisheriger, aber auch zukünftige Patente beinhaltet. Der Konzern mit dem abgebissenen Apfel ist anscheinen auf Friedenstour, denn nach dem Taiwanern möchte Apple den Streit auch mit Google bzw. Motorola Mobility beilegen.

Die beiden amerikanischen Konzerne sind allerdings noch weit von einer endgültigen Einigung weg und befinden sich laut den Berichten von AllThingsD momentan in Gesprächen, um die Rahmenbedingungen zu definieren. Apple hat am 8. November Motorola Mobility die Zustimmung für eine Schlichtung mitgeteilt und gleichzeitig einen Vorschlag beilegt. Der Elektronikhersteller, welcher von Google übernommen wurde, hat ebenfalls vier Gegenvorschläge unterbreitet und nun diskutieren die beiden Parteien, wie es mit den Verhandlungen weitergeht. Ziel des Disputs ist natürlich die ganzen Patentstreitigkeiten beizulegen und eine faire Einigung zu erreichen.

Falls die Gespräche positiven enden, dürfte das Ergebnis weitreichende Auswirkungen auf die Industrie haben und ein Vorbild für andere Auseinandersetzungen darstellen. Zum Schluss würde noch nur der “Kampf” zwischen Samsung und Apple übrig bleiben, der allerdings sehr wahrscheinlich vorerst nicht so schnell friedlich beendet wird.

Apple is also interested in resolving its dispute with Motorola completely and agrees that binding arbitration may be the best vehicle to resolve the parties’ dispute. Accordingly, on November 8, 2012, Apple sent Motorola a letter agreeing that the parties should enter into arbitration and proposing the parameters of the arbitration.

On November 13, 2012, Motorola responded to Apple setting forth further proposals for the scope of the arbitration, and the parties are now negotiating how to proceed. Included in the parties’ discussions are proposals for a stand-still to the parties’ pending litigations.

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