Apple verliert in Deutschland Patent für Entsperrgeste an iPhone und iPad

slide-to-unlock-iphoneJahrelang konnte Apple Inc. die „Slide-to-unlock“- Geste gegen Konkurrenten unterschiedlicher Lager erfolgreich verteidigen, doch am gestrigen Donnerstag wurde das Europäische Patent (Nummer EP1964022) durch das Bundes-patentgericht in München aberkannt. 

Wie Vivia Sredl, Vorsitzende Richterin am Bundespatengericht, mitteilte, sei das Patent nichtig, da hier „keine technische Lösung dargestellt“ werde. Damit steht es Firmen wie Samsung*, HTC oder Motorola offen ihre Geräte mit einem ähnlichen Entsperrverfahren zu versehen. Hierbei sei jedoch anzumerken, dass es dies nur für den deutschen Raum und gilt und keine weiteren Patente tangiert werden dürfen.

Ob dieses Patent für Apple Inc. immer noch einen solch hohen Stellenwert wie 2007 besitzt, darf bezweifelt werden. Vielmehr gilt die Aberkennung dieses Patentes eher als emotionale Niederlage, hatte man sich doch jahrelang von Mitbewerbern absetzen können.

Apple Inc. kann gegen diese Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof in Berufung gehen. Ob sie diesen Schritt gehen? Ich denke ja, denn wer räumt freiwillig als Verlierer das Feld?

via Heise

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