Samsung Galaxy S4 soll fünf Apple-Patente verletzen

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Apple beabsichtigt das Samsung* Galaxy S4 ebenfalls in das kommende Gerichtsverfahren mit aufzunehmen und hat am heutigen Tag den entsprechenden Antrag abgegeben. In diesem Dokument wird unter anderem auch spezifiziert, welche Apple-Patente das Samsung*-Flaggschiff verletzten soll. Insgesamt fünf an der Zahl.

Der Kollege Florian Müller von FOSS Patents hat den Antrag rausgekramt und die fünf Patente, die Apple als verletzt ansieht, einmal kurz zusammengefasst. Das Unternehmen aus Cupertino gibt an, dass das Samsung* Galaxy S4 zwei Siri-Patente für die einheitliche Suche (U.S. Patent No. 8,086,604 und U.S. Patent No. 6,847,959), ein „Data Tapping“-Patent (U.S. Patent No. 5,946,647), ein Patent zur Anzeige von Auswahlmöglichkeiten (U.S. Patent No. 5,666,502) und eines zum asynchronen Datenaustausch unter Geräten (U.S. Patent No. 7,761,414).

Müller hat darüber hinaus auch noch die Hauptaussage des Antrags rausgesucht, die sich vor allem auf die wiederholte Verletzung der Patente konzentriert. Apple beschuldigt Samsung, dass das Unternehmen weiterhin mutwillig gegen diese Patente verstoßen soll.

„[…] Apple determined that the Galaxy S4 product practices many of the same claims already asserted by Apple, and that the Galaxy S4 practices those claims in the same way as the already-accused Samsung devices.“

Ansonsten wurde in dem Bericht noch erwähnt, dass das Samsung Galaxy S4 in der Google Edition noch nicht in die Liste mit aufgenommen wurde. Apple wird sicherlich aber auch dieses Gerät überprüfen.