Samsung erwirkt Importverbot für ältere AT&T iPhones und 3G iPads in den USA

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Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung* nimmt kein Ende und schlägt am heutigen Abend erneut zu. Samsung* konnte das Importverbot für eine Reihe von älteren iPhone- und iPad-Modell in den USA erwirken.

The Verge hat soeben berichtet, dass die International Trade Commission (ITC) am heutigen Tag Apple angeordnet hat keine AT&T-Modelle vom iPhone 4, iPhone 3GS, iPhone 3G, iPad 3G und iPad 2 3G in die USA zu importieren. Laut Samsung* soll Apple eine Mobilfunk-Technologie in den älteren iPhones und iPads verwendet haben, die gegen die Patente der Südkoreaner verstoßen soll. Die ITC hat in diesem Verfahren für Samsung entschieden.

Under the modified constructions, the Commission has determined that Samsung has proven that the accused iPhone 4 (AT&T models); iPhone 3GS (AT&T models); iPhone 3 (AT&T models); iPad 3G (AT&T models); and iPad 2 3G (AT&T models) infringe the asserted claims of the ’348 patent. The Commission has further determined that the properly construed claims have not been proven by Apple to be invalid and that Samsung has proven that a domestic industry exists in the United States with respect to the ‘348 patent. The Commission has determined that Apple failed to prove an affirmative defense based on Samsung’s FRAND declarations.

Die neueren Generation verwenden jedoch eine andere Technologie und sind von dem Urteil ausgeschlossen. Die ITC hat die anderen Patente, die Apple laut Samsung verletzten soll, nicht bewilligt, gegen das Mobilfunk-Patent konnte Apple’s Verteidigung aber nicht standhalten. Die Kalifornier haben auf Basis der FRAND-Patente (Fair, Reasonable and Non- Discriminatory) argumentiert, sind jedoch gescheitert.

Innerhalb 60 Tage kann jedoch das Weiße Haus ein Veto aussprechen und die Entscheidung kippen. Darüber hinaus kann Apple natürlich auch noch das Urteil anfechten, was sicherlich auch passieren wird.

Apple hat übrigens schon reagiert und mitgeteilt, dass man von dem Urteil enttäuscht sei, es allerdings keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit der Apple-Produkte in den USA haben soll. Des Weiteren möchte Apple in Revision gehen.

Disappointed with ITC ruling, plan to appeal; decision has no impact on availability of Apple products in U.S.