Apple sorgt sich um die Souveränität der EU

Apple steht derzeit in Irland eine Steuernachzahlung in Höhe von 13 Milliarden Euro ins Haus. Die Europäische Kommission hat die steuerliche Behandlung von Apple in Irland in den Jahren 2003 bis 2014 geprüft. Man ist dabei zu dem Schluss gekommen, dass die Deals zwischen Apple und der Regierung in Dublin illegal waren. Insgesamt war die Steuerlast des Unternehmens verschwindend gering: Für jede Milliarde Euro Gewinn hat Apple in Irland nur 50 000 Euro Steuern gezahlt.

Apple selbst findet zu der Nachzahlung deutlich Worte und hat sich in einem Brief an die Kunden geäußert. Darin betont man sich an die geltenden Steuergesetze zu halten, geht aber auch die Nachzahlung selbst eher wenig ein. Stattdessen sieht Apple die Souveränität in der EU in Gefahr. Im Brief heißt es:

Der Schritt der Kommission ist beispiellos und hat ernsthafte, weitreichende Auswirkungen. Im Grunde empfiehlt er, die irischen Steuergesetze dahingehend zu ersetzen, wie das Gesetz nach Ansicht der Kommission hätte sein sollen. Dies hätte verheerende Folgen für die Souveränität der EU Mitgliedsstaaten in eigenen Steuersachen und das Prinzip der Rechtssicherheit in Europa. Irland plant, gegen die Entscheidung der Kommission Berufung einzulegen, und Apple wird dies ebenso tun. Wir sind zuversichtlich, dass die Anordnung der Kommission aufgehoben wird.

Dazu weist das Unternehmen darauf hin, dass nahezu die gesamte Forschung und Entwicklung in Kalifornien stattfindet. Daher wird der allergrößte Teil des Gewinns in den Vereinigten Staaten versteuert.

Gerade den letzten Punkt kann man auch anders sehen. Die Produktion der iPhones und damit ein wichtiger Teil der Wertschöpfungskette, findet nicht in den USA statt und auch der Verkauf der Geräte wird weltweit vorgenommen. Zwei wichtige Punkte in der Kette der Monetarisierung der iPhones liegt damit in anderen Ländern, in denen Apple aber keine Steuern zahlt.

Es bleibt abzuwarten, wie die EU und vor allem wie Irland reagieren werden. Für Apple selbst sind die 13 Milliarden Euro aufgrund der prall gefällten Kasse durchaus finanzierbar.


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