Patentstreitigkeiten: Motorola und Samsung verlieren gegen Apple

Nachdem Apple vor einigen Wochen einen enormen Sieg gegenüber Samsung einfahren konnte, scheint der kalifornische Siegeszug weiter zugegen. In den letzten Tagen konnte das Unternehmen aus Cupertino wieder zwei neue Erfolge verzeichnen. In den Vereinigten Staaten konnte sich Samsung nicht gegenüber Apple durchsetzen und die International Trade Commission hat negativ über einen Antrag des südkoreanischen Unternehmens entschieden, der ein Verbot von einigen Apple-Produkten forderte. Zusätzlich musste auch Motorola in Deutschland erneut eine Niederlage hinnehmen.

Der Streit zwischen Samsung und Apple wird sich wahrscheinlich noch einige Jahre in die Länge ziehen, aber in den USA scheint Apple unverwundbar zu sein. Die Koreaner haben die Kalifornier der Verletzung verschiedener Patente für die drahtlose Datenübertragung und Software-Funktionen bezichtigt. Die International Trade Commission sieht jedoch keine der Patente durch Apple verletzt.

Für Motorola sieht die Geschichte noch etwas schlechter aus. Der amerikanische Konzern hatte bereits vor einiger Zeit eine Schlappe in Deutschland erlitten und durfte seitdem einige Smartphones nicht mehr verkaufen. Nun hat das Münchner Gericht in einem weiteren Verfahren für Apple entschieden und mittgeteilt, dass die Geräte von Motorola das Patent EP2126678 verletzten. Das Software-Patent beschreibt den so genannten “Bounce-Back-Effekt”, der unter iOS dem Benutzer signalisiert, dass man am oberen/unteren Ende einer Liste angelangt ist. Nichtsdestotrotz müsste Apple noch 24 Millionen Euro hinterlegen, um das Verkaufsverbot rechtskräftig zu machen.

via SmartDroid