Samsung Galaxy Nexus: Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen das Google-Smartphone in den USA

Die Woche stand ganz im Zeichen der Entwicklerkonferenz von Google und hat einige spannende Produkte hervorgebracht, jedoch hat die Woche für die Konkurrenz auch einen herben Beigeschmack, denn das Unternehmen aus Cupertino hat mal wieder außerhalb des Marktes zurückgeschlagen und die Rechtsabteilung losgelassen. Erst kürzlich konnten die Anwälte von Apple ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 in den USA erwirken und haben damit einen Grundbaustein für weitere Rechtsstreits gelegt.

Cupertino’s Anwälte haben aber keine Zeit verloren und bereits die nächste einstweilige Verfügung gegen ein Konkurrenz-Produkt erwirkt. Dieses Mal hat es das Samsung Galaxy Nexus erwischt, welches in Zusammenarbeit von Google und Samsung entwickelt wurde. Hierbei wurden aber keinerlei Patentmuster oder andere äußerlichen Ähnlichkeiten verwendet, sondern Apple hat konkrete Patente für die Software ins Spiel gebracht und damit die Richterin Lucy Koh überzeugt. Zum einen geht es um die alten Hüte “Slide to Unlock”, Datalinking und die Autokorrektur, aber auch um die Unified Search, die durch Jelly Bean erneute Aufmerksamkeit bekommen hat. Das zugrunde liegende Patent 8,086,604 handelt von einem universellen Interface, welches zum Abrufen von Informationen in einem Computersystem genutzt wird und somit der Grundbaustein für Siri ist.

Wie immer kann ein Verkaufsverbot nicht direkt durchgesetzt werden, ohne das Apple eine gewisse Sicherheitsleistung hinterlegt. Beim Samsung Galaxy Tab 10.1 musste das Unternehmen aus Cupertino nur 2,6 Millionen Dollar hinterlegen, beim Galaxy Nexus muss Apple schon tiefer in die Tasche greifen und run 96 Millionen Dollar in die Kasse zahlen. Samsung wird natürlich mit allen verfügbaren Rechtsmittel gegen das Urteil angehen und versuchen den Verkaufsstop zu verhindern. Am kommenden Montag sollen detaillierte Informationen zur einstweiligen Verfügung veröffentlicht werden.

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Zuletzt aktualisiert: 30. Juni 2012


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