Apple erwirkt US-Importverbot für ältere Samsung-Geräte


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Der Streit zwischen Apple und Samsung* geht in die nächste Runde. Dieses Mal kann das Unternehmen aus Cupertino einen Gewinn einstreichen und erzielte bei der amerikanischen Handelskommission ITC ein US-Importverbot für eine Reihe von Samsung*-Geräten, die allerdings schon zum alten Eisen angehören.

Die ITC hat nach einer monatelangen Untersuchung entschieden, dass Samsung* zwei Patente von Apple verletzt habe. Im Gegensatz zu dem letzten Urteil von der ITC, welches zu Gunsten des südkoreanische Unternehmen ausgefallen ist, gehen die Verstöße nicht auf FRAND-Patente zu Grunde. Das eine Patent dreht sich um das Scrollverhalten bei Touchscreen-Technologien und das andere um den Kopfhörereingang. Die US-Regierung hat allerdings erneut 60 Tage Zeit, um ein Veto auszusprechen, was in dem Fall (wegen der fehlenden FRAND-Patente) eher unwahrscheinlich ist.

Auf Grund der „nicht“ Aktualität der betroffenen Smartphones und Tablets, wird das Urteil das Samsung-Geschäft nicht besonders beeinflussen. Das Ganze hat im Grunde nur eine symbolische Wirkung. Zu den betroffenen Geräten gehören beispielsweise das Galaxy S 4G, Fascinate, Captivate, Galaxy Tab, Galaxy Tab 10.1 und weitere Geräte , die aus den Jahren 2010 und 2011 stammen.

Zum Schluss noch die Statements der beiden Unternehmen.

Samsung:

We are disappointed that the ITC has issued an exclusion order based on two of Apple’s patents.  However, Apple has been stopped from trying to use its overbroad design patents to achieve a monopoly on rectangles and rounded corners.  The proper focus for the smartphone* industry is not a global war in the courts, but fair competition in the marketplace.  Samsung will continue to launch many innovative products and we have already taken measures to ensure that all of our products will continue to be available in the United States.

Apple:

With today’s decision, the ITC has joined courts around the world in Japan, Korea, Germany, Netherlands and California by standing up for innovation and rejecting Samsung’s blatant copying of Apple’s products. Protecting real innovation is what the patent system should be about.




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