Apple wehrt sich gegen 625 Millionen Dollar Strafe

Der Konzernriese Apple soll wegen Patentverletzung 625 Millionen Dollar Schadensersatz an VirnetX zahlen. In den vergangenen Jahren wurde das Unternehmen VirnetX durch eine Vielzahl von Klagen bekannt. Neben Microsoft und Cisco wurde Apple als neustes Opfer ausgewählt.

Bereits im Jahr 2012 reichte VirnetX die Klage gegen Apple ein. Damals sprach ein texanisches Gericht VirnetX 368,2 Millionen Dollar zu. Nachdem VirnetX weitere Patente in den Fall einbezogen hatte, wurde die Entscheidung von einem US-Berufungsgericht an ein Laiengericht in Texas zurückgegeben.

Das verletzte Patent ist unter der Bezeichnung US-Patent Nummer 6502135B1 zu finden. In diesem wird die Technik des virtuellen privaten Netzwerks (VPN) geschützt. Grundlegend soll es die Kommunikation zwischen Computern sicherer und effizienter machen. Das Patent wurde bereits 1999 angemeldet. Obwohl mittlerweile neuere und bessere Techniken entwickelt wurden, soll Apple 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Die neue Klage reichte VirnetX in der texanischen Stadt Tyler ein. Seit Jahrzehnten gilt das dortige Gericht als Patentklage-freundlich.

Parallel zur Klage versucht Apple die Rechte der Patenthalter zu schwächen. Hierfür betreibt der Konzernriese viel Lobbyarbeit. Apple wird von anderen Konzernen, wie Google, im Kampf unterstützt. Die US-Regierung sieht bereits ein, dass solche Klagen äußerst „kostenintensiv und überflüssig“ sind. Zudem sprechen sich einflussreiche Personen gegen diese Art von Urteilen aus. Antonin Scalia, Richter vom Obersten Gerichtshof, bezeichnet die texanischen Prozesse als „abtrünnige Rechtsprechung“.

VirnetX wird als so genannter Patent-Troll bezeichnet, da das Unternehmen diverse Klagen gegen Konzerne führt. Dabei möchte das Unternehmen möglichst viel Geld aus dem immateriellen Eigentum ziehen. Da das Unternehmen börsennotiert ist, zahlt sich jeder Sieg vor dem Gericht aus. Beispielsweise verlor VirnetX den Prozess gegen Cisco. Nach der Verhandlung reichte der Patent-Troll erneut Klage ein. Die Anwälte von VirnetX nutzen stets die selbe Methode. Ein älteres Software-Patent wird äußerst weit interpretiert. Dabei wird das Ziel verfolgt, aktuelle Produkte unter ihren Bann zu bringen.

VirnetX selbst stellt keine Smartphones oder andere Produkte her. Das Unternehmen besitzt keine Fabrik. Der Firmensitz besteht aus einem kleinen Bürogebäude in dem Ort Zephyr Cove.

Schreibe einen Kommentar