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iPhone 6 – Verkaufsverbot droht in China

von Bastian Ebert

Der chinesische Hersteller Baili dürfte in Europa und den USA den meisten Nutzern unbekannt sein und auch das Modell 100c des Unternehmens ist kaum bekannt. Allerdings hat sich Baili das Design des Modells schützen lassen und ist auf dieser Grundlage gegen Apple* vorgegangen. Der Vorwurf: das iPhone 6 sieht beim Baili 100c zu ähnlich und verletzt damit die Schutzrechte des Unternehmens.

Zumindest kommt laut dem Wall Street Journal eine regionale Patentbehörde in Peking zu diesem Urteil und hat daher für das iPhone 6 von Apple* ein Verkaufsverbot erlassen. Allerdings ist dieses Verbot sehr eingeschränkt:

  • gilt nur für den Bereich Peking und nicht für die anderen Teile von China
  • gilt nur das Modell iPhone 6 und nicht für frühere Modelle oder für das iPhone 6s

Dazu hat Apple* bereits erklärt, dass man gegen diesen behördlichen Bescheid des Verkaufsverbotes bereits in Berufung gegangen ist. Die entsprechende Anordnung ist damit derzeit ausgesetzt bis die Berufung geklärt ist. Das ausgesprochene Verkaufsverbote ist damit aktuell nicht in Kraft – wohl aber im Hintergrund aktiv und kann wieder in Kraft gesetzt werden, wenn die Berufung scheitern sollte.

Selbst in dem Fall dürften die Auswirkungen auf Apples Position in China aber eher gering sein, denn das iPhone 6 ist derzeit kaum noch im Fokus. Allerdings sind die Designänderungen zum iPhone 6s eher klein ausgefallen. Wenn das iPhone 6 wirklich ein Designmuster verletzen sollte, wäre es durchaus denkbar, dass auch das sehr ähnliche iPhone 6s ein ähnliches Schicksal erleiden wird.  Ob es auch bereits gegen das neue Modell einen Rechtsstreit gibt, ist aber bisher noch offen.

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