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Patentstreit: Apple soll 460 Millionen Euro von Samsung bekommen


Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple* und Samsung* laufen nun bereits einige Jahre und es gibt mittlerweile wieder ein neues Urteil in dieser Sache. Es ist bereits geklärt, dass Samsung* mit dem eigenen Design einige Apple* Patente verletzte hat. Unklar ist allerdings weiterhin, wie hoch der Schadenersatz für diese Rechtsverletzung ausfallen soll. Unterschiedliche Gerichte sind hier zu verschiedenen Schadenshöhen gekommen.

Nach der neusten Entscheidung haben Geschworene die Berechnung des Schadensersatzes neu geprüft und sind zu einem Schadenersatz in Höhe von 539 Millionen Dollar (etwa 460 Mio Euro) gekommen. Im ersten Urteil lag dieser Betrag noch bei 399 Milllionen US-Dollar. Mit dem neuen Urteil wurde die Zahlung also nochmal deutlich nach oben geschraubt. Es geht bei dieser Summe aber nicht nur um ein Patent, sondern um mehrere Rechtsverletzungen und daher ist die Berechnung des Schadens und des Schadensersatzes recht komplex.

Die Reaktionen der beiden Unternehmen fallen natürlich recht unterschiedlich aus. Bei der WELT schreibt man dazu:

Der iPhone-Hersteller wertete die neue Entscheidung auch als moralischen Sieg. «In diesem Fall ging es immer um mehr als nur Geld. Apple* hat mit dem iPhone die Smartphone*-Revolution entfacht, und Tatsache ist, dass Samsung* offensichtlich unser Design kopiert hat», sagte ein Sprecher. Samsung erklärte, man werde alle Optionen erwägen, um ein Ergebnis zu erzielen, dass die Kreativität und den fairen Wettbewerb für Firmen und Verbraucher nicht behindere, teilte der Elektronikriese demnach mit.

Das könnte darauf hin deuten, dass Samsung möglicherweise wieder gegen die Entscheidung vorgehen wird (in welcher Form auch immer) und auch dieses Urteil unter Umständen keinen Bestand hat. Dann würden diese Streitigkeiten in eine weitere Runde gehen und es wird wohl ein weiteres Jahr dauern, bis es neue Entscheidungen gibt. Die Entscheidung basiert auf eine Klage aus dem Jahr 2011 und ist damit bereits einige Jahre alt. Es wäre daher keine Überraschung, wenn es in diesem Streit zwischen den beiden großen Herstellern noch weiter gehen würde.



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