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Qualcomm – Teilsieg den USA im Patentstreit mit Apple


Qualcomm und Apple* liegen derzeit auf mehreren Ebenen und in mehreren Ländern miteinander im Streit um die Nutzung von Patenten. In Deutschland hatte Qualcomm in dieser Hinsicht sogar ein Verkaufsverbot für ältere iPhone Modelle durchsetzen können, Apple* reagierte darauf mit modifizierten Geräten und verkaufte weiter.

In den USA gibt es nun in einem Teilbereich ein Urteil zu Gunsten von Qualcomm. Die Geschworenen im U.S. District Court for the Southern District of California gaben dem Unternehmen recht und bestätigten, dass Apple* iPhone 7*, 7 Plus, 8, 8 Plus und X Patente von Qualcomm verletzen. Auf dieser Grundlage wurde ein Schadensersatz von 31 Millionen US Dollar ausgesprochen.

Qualcomm schreibt im Original dazu:

“Today’s unanimous jury verdict is the latest victory in our worldwide patent litigation directed at holding Apple accountable for using our valuable technologies without paying for them,” said Don Rosenberg, executive vice president and general counsel for Qualcomm. “The technologies invented by Qualcomm and others are what made it possible for Apple to enter the market and become so successful so quickly. The three patents found to be infringed in this case represent just a small fraction of Qualcomm’s valuable portfolio of tens of thousands of patents. We are gratified that courts all over the world are rejecting Apple’s strategy of refusing to pay for the use of our IP.” 

Die Schadensersatz-Summe dürfte für Apple kaum ein Problem sein und auch Qualcomm kaum weiter helfen. Für das Unternehmen ist es wohl eher wichtig, dass ein Gericht die Verletzungen von Patenten bestätigt hat.

Es stehen aber noch Prozesse aus, in denen es um deutlich höhere Summen geht und bei denen Milliardenbeträge im Raum stehen. In dieser Hinsicht könnte das Urteil des District Court for the Southern District of California ein Vorteil sein und auf die Argumentation aus dem Urteil werden sich die Anwälte von Qualcomm nun zusätzlich stützen können.



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