Home Handys und Handytarife Vodafone-Pass: Verbraucherzentrale setzt sich vor Gericht weitgehend durch

Vodafone-Pass: Verbraucherzentrale setzt sich vor Gericht weitgehend durch

von Bastian Ebert

Bei Vodafone* gibt es schon seit längerer Zeit die sogenannten Vodafone* Pässe, mit denen man bestimmte Inhalte im Netz kostenlose abrufen kann und das Datenvolumen für diesen Abruf nicht auf die Datenflat angerechnet wird. So gibt es einen Streaming Pass für Musik- und Videostreaming und auch einen Gaming-Pass für die Nutzung von bestimmten Online-Spielen.

Die Verbraucherzentrale hatte bemängelt, dass trotz der Öffnung des EU-Binnenmarktes diese Leistungen der Vodafone* Pässe nur in Deutschland nutzbar waren und nicht auch im EU Ausland. Daher hatte die Verbraucherschützer vor dem Landgericht Düsseldorf geklagt und bekamen nun in einigen wesentlichen Punkten recht (Urteil vom  8.05.2019, Az. 12 O 158/18). Die Richter in Düsseldorf bejahten sowohl den Verstoß gegen die EU Binnenmarkt-Verordnung und sahen ebenfalls Probleme mit der Werbung.

Die Verbraucherzentrale schreibt zu diesem Urteil:

Die Richter schlossen sich der Auffassung des vzbv an, dass die begrenzte Gültigkeit des Vodafone-Passes gegen die europäische Telekom*-Binnenmarkt-Verordnung (TSM-VO) verstößt. Danach sollen Verbraucher ihren Mobilfunktarif im europäischen Ausland genauso nutzen können wie zu Hause, ohne dafür ein zusätzliches Entgelt zahlen zu müssen.

Das Gericht verurteilte Vodafone außerdem zur Unterlassung irreführender Werbung. Das Unternehmen hatte auf seiner Internet-Seite für den Vodafone-Pass geworben, aber unzureichend über wesentliche Nutzungseinschränkungen informiert. Sprach-  und Videotelefonie, Werbung und das Öffnen externer Links waren im Pass nicht enthalten – und führten deshalb auch bei den ausgewählten Apps zum Verbrauch des Datenvolumens. Das stand lediglich in einer Fußnote der Preisliste und in den FAQ.

Das Urteil ist allerdings noch nichts rechtskräftig, so dass Vodafone dagegen immer noch auf einer höheren Instanz weiter prozessieren kann. Ob das Unternehmen diese Möglichkeit nutzen wird, ist bisher offen. Für Verbraucher kann das Urteil Vor- aber auch Nachteile bringen. Sollte Vodafone dem nachgeben, könnten die Pässe auch im EU Ausland genutzt werden, was sicher für einige Vodafone Kunden von Vorteile wäre. Auf der anderen Seite könnten dadurch aber auch die Priese für diese Pässen steigen – was wiederum eher negativ wäre. Bisher ist aber noch nicht klar, wie genau Vodafone reagieren wird.

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