US Supreme Court: Android verletzt nicht die Rechte von Oracle

US Supreme Court: Android verletzt nicht die Rechte von Oracle – Der jahrelange Rechtsstreit von Google und Oracle scheint nun eine Ende zu haben, denn der US Supreme Court hat zugunsten von Google entschieden.

Hintergrund waren etwa 11.500 Zeilen an Code, mit dem man bei Android einige API Schnittstellen nachprogrammiert hatte. Oracle war dennoch der Meinung, dass man ein geistiges Eigentum an den API besitzen würde und war deswegen vor Gericht gezogen. Es ging dabei um Lizenzgebühren in Milliardenhöhe, denn Android wird ja mittlerweile auf fast allen Smartphones abgesehen von Apple eingesetzt.

„Als Teil einer Schnittstelle sind die kopierten Zeilen von Natur aus mit nicht urheberrechtlich geschützten Ideen (der Gesamtorganisation der API) und der Erstellung eines neuen kreativen Ausdrucks (dem von Google unabhängig geschriebenen Code) verbunden“, heißt es in der Entscheidung. „Im Gegensatz zu vielen anderen Computerprogrammen ergibt sich der Wert der kopierten Zeilen zu einem wesentlichen Teil aus der Investition von Benutzern (hier Computerprogrammierern), die das API-System gelernt haben.“

„Angesichts dieser Unterschiede ist es unwahrscheinlich, dass die Anwendung einer fairen Verwendung den allgemeinen Schutz des Kongresses für Computerprogramme untergräbt.“

Google muss also für diese Nutzung in Android keine Lizenzgebühren zahlen und das Urteil stellt auch nochmal die Ansprüche rund um API Schnittstellen klar.

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