Apple vs. Samsung: Urteilsvermögen des Jury-Vorsitzenden wird angezweifelt

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung sind eine endlose Geschichte und allem Anschein nach wird die Klagewelle nicht so schnell aufhören. Vor ein paar Monaten musste das südkoreanische Unternehmen eine herbe Niederlage einstecken und wurde zu einer Zahlung von insgesamt 1,05 Milliarden US-Dollar aufgefordert. Samsung versucht nun mit allen Mitteln gegen das Urteil vorzugehen.

Die Südkoreaner behaupten, dass das Urteilsvermögen des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan eingeschränkt gewesen sein soll und er deshalb nicht für diese Aufgabe geeignet gewesen wäre. Es steht im Raum, dass Hogan bei der Auswahl als Jury-Mitglied einige wichtige Informationen über seine Vergangenheit vorenthalten hat und möglicherweise eine “Anti-Samsung”-Verhalten aufweisen soll. Apple soll angeblich von diesen Umständen erfahren haben und hätte das Gericht darüber informieren müssen. Des Weiteren soll der Vorsitzende möglicherweise der Jury anderweitige Beweise, die nicht Teil des Prozesses waren, präsentiert haben.

Diese Anschuldigungen muss Samsung nun untermauern und die Richterin Lucy Koh hat dem Konzern die Möglichkeit gegeben entsprechende Statements abzugeben, um dies nachzuweisen. Daneben muss allerdings noch aufgezeigt werden, dass die mutmaßliche Befangenheit von Hogan das Urteil beeinflusst hat. Falls dem Konzern das wirklich gelingt, könnte es den gesamten Prozess umwerfen und das Urteil müsste revidiert werden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Richterin bereits in der Vergangenheit zwischen den Unternehmen schlichten wollte, wird die Anerkennung dieser Missstände sicherlich ein schwierige Aufgabe für die Samsung-Anwälte werden.