Apple vs. Samsung: 15 Millarden Dollar-Strafe für Samsung – Klage gegen Galaxy S3 Mini fallen gelassen

Die Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung scheinen kein Ende zu nehmen. In unterschiedlichsten Ländern führen die beiden Elektronikkonzern ihren eigenen kleinen Smartphone-Krieg und scheinen nicht genug zu bekommen. Samsung hat sich nun vermutlich etwas verrechnet und könnte einer höheren Strafe entgegensehen. Zeitgleich hat Apple die Klage gegen das Samsung Galaxy S3 mini in den USA fallen gelassen.

In Europa wollte Samsung vor einiger Zeit ein Verkaufsverbot für das iPhone und iPad von Apple erwirken. Das südkoreanische Unternehmen hatte allerdings nur Standard-Patente für die 3G-Konnektivität in der Hand, die normalerweise gegen eine faire Gebühren lizensiert werden können. Apple hat Samsung auch eine Lizenzierung von den entsprechenden Patenten angeboten, jedoch sollen die Südkoreaner abgelehnt haben, um vor Gericht mehr gegen den kalifornischen Konzern vorzubringen. Die Europäische Kommission hat sich nun diesem Fall angenommen und könnte Samsung eine mögliche Geldstrafe abknöpfen. Die Summe der Zahlung setzt sich aus 10 Prozent des weltweiten Umsatzes zusammen, der im Jahr 2011 bei 148,9 Milliarden Dollar lag. Falls festgestellt wird, dass Samsung gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen hat, könnte eine Strafe in Höhe von 15 Milliarden Dollar bevorstehen. In den USA wird zeitgleich auch schon über die Verwendung der Standard-Patente ermittelt.

Des Weiteren hat Apple mittlerweile die Klage gegen das Samsung Galaxy S3 in den USA fallen gelassen. Zuvor hatte das Unternehmen aus Cupertino eine Reihe von Geräten in die Patentstreitigkeiten mit aufgenommen. Samsung hat allerdings schnell reagiert und bekannt gegeben, dass der kleine Bruder des Samsung Galaxy S3 nicht in den Vereinigten Staaten auf den Markt kommen wird. Aus diesem Grund musste Apple die Klage zurückziehen.

Quelle The Guardian und The Verge

Apple vs. Samsung: Keine Akkus mehr für iPad und MacBook

Die Beziehung zwischen Apple und Samsung sieht seit geraumer Zeit nicht gerade rosig aus und durch die endlosen Patentstreitigkeiten haben sich die beiden Unternehmen auseinandergelebt. Von einem friedlichen Miteinander kann nicht mehr gesprochen werden und langsam scheint sich die Zusammenarbeit in kleinen Schritten zu lösen.

Laut den neusten Berichten hat Samsung den nächsten Schritt vollführt und die Auslieferung für Akkus an das Unternehmen aus Cupertino komplett gestrichen. In Zukunft sollen die Südkoreaner angeblich keine Akkus mehr für die iPad- und MacBook-Familie liefern. Die zustände Sparte Samsung SDI ist für diesen Stopp verantwortlich und soll die entsprechenden Lieferung eingestellt haben. Es wurde ebenfalls berichtet, dass als Zwischenlösung die chinesischen Unternehmen Amperex Technology Limited sowie Tianjin Lishen Battery eingesprungen sind und Apple mit den nötigen Akkus versorgen.

Falls die Informationen stimmen, kann man davon ausgehen, dass auch die Chipproduktion in naher Zukunft nicht mehr von Samsung durchgeführt wird und Apple auf einen anderen Hersteller setzen muss. Das Gerücht kann sich allerdings auch als Falsch herausstellen, denn bereits vor einigen Wochen sind Spekulationen über erhöhte Chippreise im Netz aufgetaucht, die im Nachhinein von Samsung dementiert wurden.

Quelle techcrunch Bildquelle CultofMac

Apple vs. Samsung: iPad mini, iPad 4 und iPod touch im Visier

Samsung und Apple bereiten bereits die nächste Patentklage vor und haben im Zuge dessen auch schon die neusten Geräte des Gegenspielers ins Visier genommen. Erst vor kurzem haben die beiden Parteien das Verfahren um das iPhone 5, Samsung Galaxy S3, Galaxy Note 10.1 und das Betriebssystem Android 4.1 Jelly Bean erweitert. In der Zwischenzeit hat Apple weiterhin neue Produkte auf den Markt gebracht, die das südkoreanische Unternehmen nun auch auf dem Kieker hat.

Im neusten Antrag vom 21. November 2012 möchte Samsung weitere Geräte des kalifornischen Konzerns in die bestehende Klage einführen und hat es auf das iPad mini, iPad 4 und den iPod touch abgesehen. Die genannten iOS-Geräte sollen ebenfalls die gleichen Patente von Samsung verletzen und würden somit keinen zusätzlichen Vorbereitungsaufwand für die Parteien verursachen. Falls der US-Richter dem Antrag stattgibt, stehen die beliebtesten Apple-Produkte auf der Abschussliste und eine hohe Schadensersatzforderung konnte bei negativem Ausgang des Prozesses auf das Unternehmen aus Cupertino zukommen.

Allerdings wird der Prozess erst im Frühjahr 2014 beginnen und bis dahin könnten sicherlich noch die ein oder anderen Geräte der jeweiligen Seite in das Verfahren mit aufgenommen werden. Nach dem 1-Milliarde-Dollar-Prozess wird das wohl der nächste Höhepunkt im Streit zwischen Samsung und Apple.

Apple vs. Samsung: Richter nimmt iPhone 5, Galaxy S3, Note 10.1 und Jelly Bean in Klage auf

Der nächste große Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist bereits in der Vorbereitung und wird Anfang 2014 wohl den Höhepunkt der Streiterein darstellen. Im Februar dieses Jahres hat Apple erneut eine Klage gegen Samsung wegen einiger Software- und Design-Patente eingereicht. Samsung hat natürlich reagiert und eine Gegenklage im April aufgesetzt, die erneut auf FRAND-Patenten basiert.

Ein US-Richter hat nun den beiden Unternehmen gestattet, die Klage um weitere Geräte und aktuelle Produkte zu erweitern. Apple hat beispielsweise das Samsung Galaxy S3, das Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean mit aufgenommen. Googles Betriebssystem wird allerdings nicht als eigenständiger Bestandteil gehandelt, sondern ist an die Klage gegen das Galaxy Nexus gebunden. Im Gegenzug hat Samsung auch das iPhone 5 in die Klageschrift einbezogen, das ebenfalls essentielle Patente der Südkoreaner verletzten soll.

Somit haben die beiden Unternehmen die jeweiligen aktuellen Geräte der Gegenseite mit aufgenommen, um sich für den  Prozessbeginn im Frühjahr 2014 zu rüsten. Bis dahin sind allerdings die Produkte schon längst veraltet und daher wird es sich hier vorwiegend um eine Schadensersatzforderung drehen.

Quelle Bloomberg

Samsung schließt Einigung mit Apple aus

Vor einigen Tagen hat Apple und HTC die Patentstreitigkeiten niederlegt und per Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die beiden Unternehmen eine Einigung erzielen konnten. Für die nächsten zehn Jahre besteht zwischen den beiden Parteien ein Kreuzlizenzvertrag, der endlich für Frieden sorgen wird. Ein richtungsweisender Schritt, der hoffentlich ein Vorbild für andere Konzerne wie beispielsweise Samsung sein wird.

Allerdings scheint das südkoreanische Unternehmen einen solche Einigung nicht anzustreben. Auf die Frage, ob man möglicherweise einen Lizenzvertrag mit Apple in Betracht zieht, hat JK Shin, der Präsident von Samsung Mobile-Sparte, leider negativ reagiert und mit der knappen, aber umso aussagekräftigen Aussage “We have no such intention.” eine Einigung ausgeschlossen. Es bleibt zu hoffen, dass Samsung dieses Statement nur veröffentlicht hat, um die Verhandlungsbasis mit Apple nicht zu schwächen und in Zukunft womöglich doch noch ein Ende der Patentstreitigkeiten in Erwägung zieht.

Im Gegensatz zu HTC hat Samsung allerdings einen höheren Stellenwert und konnte sich mittlerweile an die Spitze der Smartphone-Industrie positionieren. Eine Einigung ist somit um einiges komplexer und wird vermutlich noch einige Jahre andauern. Bis dahin werden die Verfahren vor Gericht weitergehen und spätestens im Frühjahr 2014 wird der nächste Höhepunkt in den USA stattfinden.

Quelle Appy-Geek via mobilgeeks

Apple vs. Samsung: Urteilsvermögen des Jury-Vorsitzenden wird angezweifelt

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung sind eine endlose Geschichte und allem Anschein nach wird die Klagewelle nicht so schnell aufhören. Vor ein paar Monaten musste das südkoreanische Unternehmen eine herbe Niederlage einstecken und wurde zu einer Zahlung von insgesamt 1,05 Milliarden US-Dollar aufgefordert. Samsung versucht nun mit allen Mitteln gegen das Urteil vorzugehen.

Die Südkoreaner behaupten, dass das Urteilsvermögen des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan eingeschränkt gewesen sein soll und er deshalb nicht für diese Aufgabe geeignet gewesen wäre. Es steht im Raum, dass Hogan bei der Auswahl als Jury-Mitglied einige wichtige Informationen über seine Vergangenheit vorenthalten hat und möglicherweise eine „Anti-Samsung“-Verhalten aufweisen soll. Apple soll angeblich von diesen Umständen erfahren haben und hätte das Gericht darüber informieren müssen. Des Weiteren soll der Vorsitzende möglicherweise der Jury anderweitige Beweise, die nicht Teil des Prozesses waren, präsentiert haben.

Diese Anschuldigungen muss Samsung nun untermauern und die Richterin Lucy Koh hat dem Konzern die Möglichkeit gegeben entsprechende Statements abzugeben, um dies nachzuweisen. Daneben muss allerdings noch aufgezeigt werden, dass die mutmaßliche Befangenheit von Hogan das Urteil beeinflusst hat. Falls dem Konzern das wirklich gelingt, könnte es den gesamten Prozess umwerfen und das Urteil müsste revidiert werden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Richterin bereits in der Vergangenheit zwischen den Unternehmen schlichten wollte, wird die Anerkennung dieser Missstände sicherlich ein schwierige Aufgabe für die Samsung-Anwälte werden.

Apple nimmt das Samsung Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean in Klage mit auf

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung nehmen anscheinend kein Ende. Nachdem das südkoreanische Unternehmen vor etwas mehr als einen Monat das iPhone 5 zur laufenden Klage hinzugefügt hat, berichtet nun Bloomberg, dass Apple einen passenden Gegenschlag geplant hat.

Der kalifornische Konzern hat am gestrigen Tag einen Antrag eingereicht, um das Samsung Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean in die aktuelle Pantentklage mit aufzunehmen. Das Verfahren ist allerdings erst für 2014 geplant und wird somit nichts an der aktuellen Verfügbarkeit der Samsung- und Apple-Geräte ändern. Apple wird vermutlich erneut versuchen eine Schadensersatzforderung durchzuboxen, um Samsung auf diesem Weg zu schwächen. Bis dahin wird allerdings auch noch im Dezember eine weitere Entscheidung gefällt, bei der einige Galaxy-Smartphones und das Galaxy Tab 10.1 vom amerikanischen Markt genommen werden könnten.

Apple Inc. (AAPL) told a judge that Samsung Electronics Co. (005930)’s Galaxy Note 10.1 device infringes its patents, and sought to add the Android 4.1 Jelly Bean operating system to an existing lawsuit against Samsung in California. Apple made the arguments today to U.S. Magistrate Judge Paul S. Grewal in federal court in San Jose. Apple’s bid to expand the lawsuit follows Samsung’s Oct. 1 move to add patent- infringement claims against the iPhone 5 in the same case. Apple won a $1.05 billion jury verdict against Samsung on Aug. 24 in a separate patent case in the same court.

Insgesamt sollten die Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen mittlerweile auch dem hartgesottensten Fanboy auf die Nerven gehen. Die Konzerne sollten sich lieber auf die Entwicklung von neuen Innovationen konzentrieren, anstatt sich mit sinnlosen Patenten zu beschäftigen. Die Geschichte scheint uns allerdings noch die nächsten Jahre zu begleiten.

Apple vs. Samsung: Überarbeitete Entschuldigung auf der Website online

Vor zwei Tagen hat das britische Gericht bekannt gegeben, dass die offizielle Entschuldigung an Samsung auf der Apple-Webseite nicht den Vorgaben entspricht und innerhalb 48 Stunden überarbeitet werden muss. Neben einem veränderten Wortlaut soll das Unternehmen aus Cupertino das Statement ebenfalls direkt auf der Startseite positionieren und nicht hinter einem Link verstecken.

Der umgeschriebene Test ist bereits gestern morgen in den ersten Zeitungen erschienen und vor einigen Minuten ist Apple auch den neuen Anforderungen für die Entschuldigung auf der britischen Webseite nachgegangen. Das Statement wurde ziemlich gekürzt und befindet sich nun direkt auf der Startseite. Das Ganze muss sich noch bis zum 14. Dezember auf der Seite befinden und könnte möglicherweise sogar negative Auswirkungen auf das Weihnachtsgeschäft haben.

Das neue Statement sieht folgendermaßen aus:

On 9 July 2012 the High Court of Justice of England and Wales ruled that Samsung Electronic(UK) Limited’s Galaxy Tablet Computers, namely the Galaxy Tab 10.1, Tab 8.9 and Tab 7.7 do notinfringe Apple’s Community registered design No. 0000181607-0001. A copy of the full judgment of
the High Court is available from www.bailii.org/ew/cases/EWHC/Patents/2012/1882.html.

That Judgment has effect throughout the European Union and was upheld by the Court of Appeal of England and Wales on 18 October 2012. A copy of the Court of Appeal’s judgment is available from www.bailii.org/ew/cases/EWCA/Civ/2012/1339.html. There is no injunction in respect of the Community registered design in force anywhere in Europe.

Apple vs. Samsung: Öffentliche “Entschuldigung” muss neu formuliert werden

Apple musste vor knapp einer Woche einem Urteil in Großbritannien nachgeben und eine öffentliche Entschuldigung auf der eigenen Webseite online schalten. Das Unternehmen aus Cupertino hat den Spaß aber umgedreht und die einstige Entschuldigung so formuliert, dass der Konzern keine negative Publicity einfährt und zeitgleich auch noch einen Seitenhieb auf Samsung austeilt.

Das britische Gericht ist mit diesem Vorgehen allerdings nicht zufrieden und hat Apple dazu aufgefordert, dass Statement binnen 48 Stunden neu zu formulieren und direkt auf der Startseite zu platzieren. Die Neuauflage soll bis zum 14. Dezember auf der Seite zu sehen sein und ist somit noch während der wichtigen Weihnachtszeit vorhanden. Der wohl ungünstiger Zeitraum für das kalifornische Unternehmen, denn im letzten Quartal verzeichnet Apple die meisten Einnahmen.

Spätestens in zwei Tagen werden wir erfahren, wie sich Apple dieses Mal aus der Schlinge zieht und das Statement verpackt.

Quelle TheGuardian

Apple veröffentlicht öffentliche „Entschuldigung“ bei Samsung

Der Streit zwischen Apple und Samsung scheint immer weiter zu eskalieren und ein Ende der Geschichte ist nicht in Sicht. Vor einigen Monaten hat der Richter Colin Birss bereits in Großbritannien entschieden, das Apple sich öffentlich bei Samsung entschuldigen muss. Das Unternehmen aus Cupertino ist natürlich gegen das Urteil vorgegangen, scheiterte aber vor der zweiten Instanz und konnte das Gericht nicht von seinen Ansichten überzeugen.

Nun hat Apple der Gerichtsauflage nachgegeben und auf der englischen Apple-Startseite eine Verlinkung auf  „Samsung / Apple UK judgment“ eingeführt, in der das Unternehmen öffentlich gesteht, dass das Samsung Galaxy Tab nicht die Patente von Apple verletzt.
Apple konnte es natürlich nicht lassen und hat in dem veröffentlichten Text auch den Richter Colin Birss zitiert, der in dem Verfahren zum Schluss gekommen ist, dass die Samsung-Geräte nicht so cool sind wie die von Apple. Somit haben die Kalifornier das Pflichtstatement zu ihrem Gunsten gewandelt und das Ganze mit etwas Humor verpackt.

„The informed user’s overall impression of each of the Samsung Galaxy Tablets is the following. From the front they belong to the family which includes the Apple design; but the Samsung products are very thin, almost insubstantial members of that family with unusual details on the back. They do not have the same understated and extreme simplicity which is possessed by the Apple design. They are not as cool.“

Zusätzlich ist das kalifornische Unternehmen auch auf andere Urteile eingegangen und haben daraufhin gewiesen, dass das Gericht in Deutschland und die amerikanische Jury bei dem selben Patent für Apple entschiedenen hat. Somit wurde das Urteil aus Großbritannien abgeschwächt und nochmals auf den eine Milliarden-Prozess hingewiesen.

However, in a case tried in Germany regarding the same patent, the court found that Samsung engaged in unfair competition by copying the iPad design. A U.S. jury also found Samsung guilty of infringing on Apple’s design and utility patents, awarding over one billion U.S. dollars in damages to Apple Inc