Ericsson vs. Apple – wie wahrscheinlich ist ein iPhone 6 Verkaufsverbot?

Der Patentstreit zwischen Apple und Ericsson hat eine neue Stufe erreicht. Der Netzwerkausrüster hat nach eigenen Angaben nach Patentklagen in den USA diese Klagen nun auch in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien eingereicht.

Grundlage für die gerichtliche Auseinandersetzung sind Technologien, die in Apple Produkten (unter anderem dem iPhone 6) eingesetzt werden und auf die Ericsson Patente hält. Davon betroffen sind unter anderem GSM- und LTE Technologien, aber auch das Chipdesign, die Ortungsdienste sowie sogar iOS Elemente fallen darunter. Insgesamt geht es um 41 Patente für die keine Lizenz mehr vorliegt. Außergerichtlich konnten sich beide Unternehmen nicht auf Nutzungsbedingungen einigen, daher folgt jetzt der Schritt vor Gericht.

FRAND – besondere Regelungen für Grundstock Patente

Die Patente von Ericsson fallen dabei unter die sogenannten Grundstock-Technologien. Diese sind so elementar und wichtig für einen Markt, dass es spezielle Regelungen gibt unter denen der Patentinhaber diese lizenzieren muss. Die sogenannten FRAND-Regelungen legen fest, dass diese Patente

  • fair
  • vernünftig
  • diskriminierungsfrei

genutzt werden dürfen, wobei die Auslegung dieser Begriffe natürlich immer einen gewissen Verhandlungsspielraum hat. Gerade bei der Auslegung von fair und vernünftig gibt es zwischen den Patentinhabern und den Nutzern immer wieder Diskrepanzen, weil es hier um durchaus hohe Summen geht. Laut Ericsson hatte man bereits etwa 2 Jahre verhandelt ohne aber eine Einigung erzielen zu können.

Kommt ein Verkaufsverbot für iPhones?

Ein Verkaufsverbot für Produkte ist die Ultima Ration im rechtlichen Bereich und ist daher nur mit entsprechend hohen Hürden zu erreichen. Unter Umständen wäre so ein Verkaufsverbot sogar schlecht für Ericsson, da die FRAND Lizenzen oft nach Verkaufszahlen berechnet werden. Wenn Apple weniger Modelle verkauft sind auch der Anteil für Ericsson.

Bei den Klagen in den USA hatte Ericsson aber durchaus ein Verkaufsverbot für iPhones ins Spiel gebracht. Allerdings könnte das auch nur ein Druckmittel gewesen sein um Apple wieder an den Verhandlungstisch zu zwingen. Für die europäischen Klagen scheint dieses Mittel auf jeden Fall noch nicht im Raum zu stehen, hier scheint man eher darauf zu setzen, dass die Gerichte als neutrale Stellen Regelungen finden, die sowohl Apple als auch Ericsson passen.

Apple vs. Samsung: Südkoreaner werden gegen das iPhone 5 gerichtlich vorgehen

In knapp 12 Stunden beginnt der offizielle Verkaufsstart des iPhone 5 und zahlreiche Vorbesteller werden ihre Geräte im Laufe des morgigen Tages erhalten. Das neue Apple-Smartphone ist natürlich der Konkurrenz und ganz besonders dem südkoreanischen Unternehmen ein Dorn im Auge. Bereits im Vorfeld wurde spekuliert, dass Samsung kurz nach dem Marktstart gegen die nächste iPhone-Generation vorgehen möchte und wie erwartet haben die Südkoreaner nun reagiert. Laut den offiziellen Gerichtsunterlagen hat Samsung das iPhone 5 mit in die Klage aufgenommen.

Im April hat Samsung dem kalifornischen Unternehmen insgesamt acht Patentverletzungen vorgeworfen und vor Gericht gebracht. Die Klage beschränkt sich dieses Mal aber nicht nur auf FRAND-Patente, sondern beinhaltet auch andere technische Funktionen. Nach einer genauen Untersuchung der neuen Generation möchte Samsung die Klage auf das iPhone 5 ausweiten und im Zuge dessen sehr wahrscheinlich auch eine einstweilige Verfügung beantragen. Somit könnten das südkoreanische Unternehmen das wichtige Apple-Produkt in diesem Jahr bereits kurz nach dem Verkaufsstart vom Markt nehmen. Bislang gibt es aber keinerlei Informationen oder konkrete Hinweise, wie die Aussichten von Apple oder Samsung ausschauen.

“Samsung anticipates that it will file, in the near future, a motion to amend its infringement contentions to add the iPhone 5 as an accused product. Based on information currently available, Samsung expects that the iPhone 5 will infringe the asserted Samsung patents-in-suit in the same way as the other accused iPhone models.”

Die nächsten Wochen sollten in diesem Verfahren nähere Details hervorbringen. Zusätzlich kommen werden vermutlich auch bald noch die LTE-Patente eine Rolle spielen, die sowohl HTC als auch Samsung gegen Apple einsetzen möchte. Die Patentstreitigkeiten scheinen kein Ende zu nehmen und langsam wird es Zeit, dass sich die beiden Unternehmen endlich außergerichtlich einigen und ein so genanntes „Cross-Licensing Agreement“ in die Tat umsetzen.

via MobiFlip