Neues Samsung Patent zeigt einige Ideen zu neuen Smartphones

Samsung hat unter Nummer PCT/KR2017/007043 bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) ein neues Patent eingereicht, dass einige Ideen und Konzepte zeigt, wie Smartphones in den nächsten Jahren weiter entwickelt werden könnten. Dabei bezieht sich das Patent allerdings noch auf kein konkretes Modell und es ist auch unklar, wann und ob diese Idee überhaupt umgesetzt werden, aber es zeigt zumindest, in welche Richtung die Entwickler bei Samsung denken und was uns zukünftig erwarten könnte.

Die Entwicklung bei Samsung geht dabei (wenig überraschend) vor allem im Bereich des randlosen Designs weiter. Im Vergleich mit den aktuellen Modellen hat die Darstellung im Patentantrag deutlich geringere Ränder am oberen und unteren Bereich und ein Teil der Technik scheint ins Display integriert worden zu sein. Interessant sind dabei vor allem drei Bereiche bei diesem Patent:

  • mit der Bezeichnung 340 ist die Kamera in einem Bereich an der rechten oberen Seite platziert und nimmt einen Teil des Displays ein. Es gibt also eine kleine Aussparung für die Kamera. Das scheint auch darauf hin zu deuten, dass Dual Lens Kameras in der Front für Samsung derzeit keine hohe Priorität haben, denn es ist nur eine Aussparung vorgesehen.
  • die Bezeichnung 350 steht für einen durchbrochenen Bereich, der wahrscheinlich die anderen Sensoren und den Lautsprecher enthält. Samsung setzt also auch mit diesem Patent nicht darauf, diese Elemente ins Display zu integrieren, sondern lässt dafür einen (deutlich kleineren) Bereich frei
  • Im unteren Bereich gibt es unter der Bezeichnung 360 einen angedeuteten Button oder Sensor. Das könnte der Home-Button sein, ebenso denkbar wäre hier aber auch ein Sensor für die Fingerabdrücke, der zukünftig dann wohl unter das Display verlegt wird. Sollte letzteres zutreffen scheint Samsung auch zukünftig auf die Fingerabdrücke zum Entsperren zu setzen und nicht nur auf die Gesichtserkennung, wie es Apple bereits vorgemacht hat.

Ein weiterer interessanter Punkt ist die Aussparung am unteren Rand, die wohl für den Kopfhöreranschluss steht. Es scheint so, als würde Smausng auch zukünftig darauf setzen. Man sieht diese Öffnung auch nochmal in der Sicht auf die Skizzen von unten. Allerdings ist dies kein Teil des Patents und hat auch keine Nummer, daher sollte man sich nicht zu sehr darauf verlassen.

Insgesamt sind die Änderungen aus dem Patent-Antrag aber eher wenig spektakulär und sprechen eher für eine Weiterentwicklung der bisherigen Modelle als für einen radikalen Umbruch beim Design und dem Aussehen der Geräte. Da sich die Änderungen vor allem auf das Infinity-Disply beziehen, kann man wahrscheinlich davon ausgehen, dass sie – wenn sie denn kommen – zuerst bei den Topmodelle eingesetzt werden. Möglicherweise wird es also bereits beim Galaxy S10 und dem Note 10 entsprechende Änderungen geben. Sicher ist das aber leider nicht, denn es gab schon viele Patentanträge die dann doch nicht umgesetzt wurden.

iPhone 8 – auch mit Dual Edge Design?

Bei iPhone 8 wird Apple – nach drei Jahren mit weitgehend  ähnlichen Modellen – wieder auf ein neues Design setzen und die Erwartungen der Fans und der Fachwelt an das Unternehmen sind groß. Man erhofft sich ein neues Konzept, dass auf die alten Stärken von Apple setzt, aber auch deutlich neuer und moderne aussieht als die bisherigen Geräte. Der Druck auf Apple ist also groß.

Ein neues Patent von Apple, das Mitte des Jahres eingetragen wurde, könnte einige Anhaltspunkte liefern, welche Richtung Apple bei neuen iPhone 8 einschlagen möchte. Das Patent mit der wenig aussagekräftigen Überschrift „Electronic Devices With Display and Touch Sensor Structures “ beschreibt dabei ein Konzept von abgerundeten Seitenleisten, die mit Sensoren bestückt sind. Im Original der Patentschrift heißt es:

The front wall and the curved sidewalls may be formed from a glass layer or other transparent member. A touch sensor layer and display layer may extend under the glass layer with curved sidewalls. A touch sensor layer may also extend under the opposing rear wall. A foldable electronic device may have a flexible transparent wall portion that joins planar transparent walls. Components may be interposed between the transparent planar walls and opaque walls. Display and touch layers may be overlapped by the transparent walls and the transparent flexible wall portion. Touch sensor structures may also be overlapped by the opaque walls.

Besonders interessant sind hier die „curved sidewall“. Diese abgerundeten Seitenränder kennt man bereits vom Samsung Galaxy S6 edge und dem S7 egde. Samsung hat mit diesem Designkonzept sehr gute Erfolge erzielt und die Abrundungen kommen gut bei den Nutzern an. Mittlerweile haben Anbieter wie Huawei diese Technik bereits übernommen und setzen sie bei ihren Modellen (beispielsweise bei Mate 9) ein.

Apple scheint nun ebenfalls in diese Richtung gehen zu wollen. Allerdings geht das Unternehmen noch einen Schritt weiter und zieht nicht nur das Display um die Ränder sondern nutzt diese Bereiche auch, um zusätzliche Funktionen unterzubringen. Samsung hat an der Stelle nur ein Seitendisplay integriert, das in erster Linie dazu dient, Informationen anzuzeigen. Bei Apple liest sich die Patentschrift so, als wolle das Unternehmen in diesem Bereich weitere Buttons und Bedienelemente unterbringen. Dort soll es unter Umständen virtuelle Buttons geben – möglicherweise lässt man auf diese Weise die mechanischen Buttons für Lautstärkeregelung ganz verschwinden. Apple schreibt zu dieser Technik:

Touch sensor structures and display structures may be formed from thin layers of material and may therefore sometimes be referred to touch sensor layers and display layers. The touch sensor and display layers may be formed on rigid substrates such as glass layers and rigid printed circuit board layers and/or may be formed on flexible substrates (e.g., flexible printed circuit material such as flexible layers of polyimide or sheets of other flexible polymer material). In some configurations, touch sensor structures and display structures may be formed as coating layers on the surface of an enclosure wall. Combinations of these approaches may also be used, if desired.

Es ist natürlich nicht gesagt, dass dieses Patent bereits 2017 bei den neuen iPhone Modelle eingesetzt wird und zur Anwendung kommt. Allerdings scheint Apple sich mit diesem Bereich intensiv zu befassen und ein curved Design beim iPhone wäre auf jeden Fall eine Neuerung, die es bisher bei Apple so noch nicht gab.

 

Apple vs. VirnetX – 302,4 Millionen Dollar Schadenersatz für Face-Time

Die Prozessgeschichte von Apple gegen die Patent-Verwerter von VirnetX hat ein neues Kapitel bekommen.Die Klage gegen Apple wegen einer Patentverletzung bei Facetime läuft bereits seit 2010. Eine Bundesjury in Texas hat in diesem Fall nun entschieden, dass VirnetX das gültige Patent besitzt und Apple daher 302.400.000 US-$ Schadenersatz zahlen muss. Das hört sich viel an, in früheren Urteilen lag die Strafe aber noch viel höher und war mit mehr 600 Millionen US-Dollar beziffert worden. Dagegen war Apple aber vorgegangen.

Bei Reuters schreibt man dazu:

In the latest trial, jurors were asked to determine damages on two VirnetX patents that Apple had already been found to infringe, and to determine both infringement and damages on another two patents. The $302.4 million award was in line with what VirnetX had been demanding.

Apple spokeswoman Rachel Tulley declined to comment. An attorney for VirnetX could not immediately be reached. According to court documents, Apple is to face another court proceeding over whether it willfully infringed the patents, which could lead to higher damages.

Auch diesmal dürfte das Urteil noch nicht das Ende des Prozesses sein sondern man wird sich sicher weiter über die Höhe des Schadenersatzes streiten und die gesamte Palette der Rechtsmittel ausschöpfen.

Dazu gibt es auch bereits weitere Klagen von  VirnetX, unter anderem wird auch das iMessage System bemängelt und auch hier sehen die Patentverwerter Verstößte gegen Patente. Apple und  VirnetX werden sich also noch häufiger vor Gericht treffen und den Patentanwälten von Apple wird so schnell die Arbeit nicht ausgehen.

Apple – neue iPhone Modelle mit Wasserschutz?

Apple – neue iPhone Modelle mit Wasserschutz? – Das aktuelle iPhone 6s kann mit etwas Glück durchaus einige Zeit unter Wasser verbringen, ohne Schäden davon zu tragen und Apple scheint diese Fähigkeit nun noch weiter ausbauen zu wollen. Darauf deutet zumindest ein neues Patent hin, in dem es um den Schutz vor Wasser geht, wobei natürlich nicht gesagt ist, welche Geräte damit eventuell ausgestattet werden.

Der Ansatz von Apple ist dabei ein aktiver Ansatz. Es geht nicht darum die Geräte möglichst dicht zu machen um das Eindringen von Wasser zu vermeiden sondern das Patent beschreibt ein aktives System, das Gerät per Klappen abdichtet und so im Problemfall Wasser außen vor lässt. Speziell geht es dabei um Anschlussbereiche von Geräten, die mit automatisch schließenden Klappen geschützt werden sollen.

Die Bezeichnung des Patents „Electronic Devices With Housing Port Shutters“ deutet darauf hin, dass die Technik in einer ganzen Reihe von nicht näher definierten elektronischen Geräten zum Einsatz kommen könnte. Ob und wann es aber wirklich so weit sein wird, ist noch nicht klar.

 

Apple: Wischgeste-Patent landet vor dem Bundesgerichtshof

Der Patentstreit um die Wischgeste zur Entsperrung der iPhones geht weiter. Ursprünglich hatte Motorola gegen dieses Patent geklagt und bemängelt, dass darin keine technische Neuerung enthalten wäre die für ein Patent ausschlaggebend ist. Das Bundespatentgericht schloss sich dieser Ansicht an und erklärte das Apple Patent Nummer EP1964022 bereits im Jahr 2013 für nichtig. Dagegen geht Apple nun beim Bundesgerichtshof (BGH) in Berufung und hofft darauf, dass der Patentanspruch bestätigt wird. Bis es zu einer Entscheidung in dieser Sache kommt und wie die Entscheidung letztendlich ausfallen wird ist aber noch vollkommen offen.

De Bundesgerichtshof hat dazu erklärt:

Das Streitpatent betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlicher Anzeigevorrichtung (Touchscreen), bspw. ein Mobiltelefon. Nach den Ausführungen der Patentschrift war es bekannt, Touchscreens gegen unabsichtliche Funktionsauslösung durch zufälligen Berührungskontakt zeitweise zu sperren.

Prinzipiell hat das Patent auch viel von seiner Bedeutung verloren. War es bei früheren Modellen noch Standard, die Geräte per Wischen zu entsperren ist es mittlerweile eher der Fingerabdruck Sensor, der dafür genutzt wird. Falls der BGH gegen Apple entscheidet dürfte es also für das Unternehmen zu verschmerzen sein.

Apple hatte erst vor wenigen Tagen ein wichtiges Geschmacksmuster verloren, auf dem der Patentprozess gegen Samsung fußte. Das Unternehmen hatte sich das typische Design des iPhone (Rechteck mit runden Kanten) schützen lassen und Samsung verklagt, weil deren Geräte diesem Design folgten. Das US-Patent and Trademark Office (USPTO)  hat diesen Schutz nun aufgehoben und damit eine wichtige Grundlage für die Klagen gegen Samsung zunichte gemacht. Wie sich das auf weitere Prozesse auswirken wird ist aber noch unbekannt. Die große Welle von Patentklagen scheint damit auf jeden Fall beinahe beendet.

Apple vs. Google: Schlichtung des Patentstreits in greifbarer Nähe?

Anfang der Woche hat es eine überraschende Wendung im Patentstreit zwischen Apple und HTC gegeben. Die beiden Unternehmen haben sich über ein zehnjähriges Lizenabkommen geeignet, dass bisheriger, aber auch zukünftige Patente beinhaltet. Der Konzern mit dem abgebissenen Apfel ist anscheinen auf Friedenstour, denn nach dem Taiwanern möchte Apple den Streit auch mit Google bzw. Motorola Mobility beilegen.

Die beiden amerikanischen Konzerne sind allerdings noch weit von einer endgültigen Einigung weg und befinden sich laut den Berichten von AllThingsD momentan in Gesprächen, um die Rahmenbedingungen zu definieren. Apple hat am 8. November Motorola Mobility die Zustimmung für eine Schlichtung mitgeteilt und gleichzeitig einen Vorschlag beilegt. Der Elektronikhersteller, welcher von Google übernommen wurde, hat ebenfalls vier Gegenvorschläge unterbreitet und nun diskutieren die beiden Parteien, wie es mit den Verhandlungen weitergeht. Ziel des Disputs ist natürlich die ganzen Patentstreitigkeiten beizulegen und eine faire Einigung zu erreichen.

Falls die Gespräche positiven enden, dürfte das Ergebnis weitreichende Auswirkungen auf die Industrie haben und ein Vorbild für andere Auseinandersetzungen darstellen. Zum Schluss würde noch nur der „Kampf“ zwischen Samsung und Apple übrig bleiben, der allerdings sehr wahrscheinlich vorerst nicht so schnell friedlich beendet wird.

Apple is also interested in resolving its dispute with Motorola completely and agrees that binding arbitration may be the best vehicle to resolve the parties’ dispute. Accordingly, on November 8, 2012, Apple sent Motorola a letter agreeing that the parties should enter into arbitration and proposing the parameters of the arbitration.

On November 13, 2012, Motorola responded to Apple setting forth further proposals for the scope of the arbitration, and the parties are now negotiating how to proceed. Included in the parties’ discussions are proposals for a stand-still to the parties’ pending litigations.

Apple vs. Samsung: Richter nimmt iPhone 5, Galaxy S3, Note 10.1 und Jelly Bean in Klage auf

Der nächste große Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist bereits in der Vorbereitung und wird Anfang 2014 wohl den Höhepunkt der Streiterein darstellen. Im Februar dieses Jahres hat Apple erneut eine Klage gegen Samsung wegen einiger Software- und Design-Patente eingereicht. Samsung hat natürlich reagiert und eine Gegenklage im April aufgesetzt, die erneut auf FRAND-Patenten basiert.

Ein US-Richter hat nun den beiden Unternehmen gestattet, die Klage um weitere Geräte und aktuelle Produkte zu erweitern. Apple hat beispielsweise das Samsung Galaxy S3, das Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean mit aufgenommen. Googles Betriebssystem wird allerdings nicht als eigenständiger Bestandteil gehandelt, sondern ist an die Klage gegen das Galaxy Nexus gebunden. Im Gegenzug hat Samsung auch das iPhone 5 in die Klageschrift einbezogen, das ebenfalls essentielle Patente der Südkoreaner verletzten soll.

Somit haben die beiden Unternehmen die jeweiligen aktuellen Geräte der Gegenseite mit aufgenommen, um sich für den  Prozessbeginn im Frühjahr 2014 zu rüsten. Bis dahin sind allerdings die Produkte schon längst veraltet und daher wird es sich hier vorwiegend um eine Schadensersatzforderung drehen.

Quelle Bloomberg

Apple vs. Samsung: Urteilsvermögen des Jury-Vorsitzenden wird angezweifelt

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung sind eine endlose Geschichte und allem Anschein nach wird die Klagewelle nicht so schnell aufhören. Vor ein paar Monaten musste das südkoreanische Unternehmen eine herbe Niederlage einstecken und wurde zu einer Zahlung von insgesamt 1,05 Milliarden US-Dollar aufgefordert. Samsung versucht nun mit allen Mitteln gegen das Urteil vorzugehen.

Die Südkoreaner behaupten, dass das Urteilsvermögen des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan eingeschränkt gewesen sein soll und er deshalb nicht für diese Aufgabe geeignet gewesen wäre. Es steht im Raum, dass Hogan bei der Auswahl als Jury-Mitglied einige wichtige Informationen über seine Vergangenheit vorenthalten hat und möglicherweise eine „Anti-Samsung“-Verhalten aufweisen soll. Apple soll angeblich von diesen Umständen erfahren haben und hätte das Gericht darüber informieren müssen. Des Weiteren soll der Vorsitzende möglicherweise der Jury anderweitige Beweise, die nicht Teil des Prozesses waren, präsentiert haben.

Diese Anschuldigungen muss Samsung nun untermauern und die Richterin Lucy Koh hat dem Konzern die Möglichkeit gegeben entsprechende Statements abzugeben, um dies nachzuweisen. Daneben muss allerdings noch aufgezeigt werden, dass die mutmaßliche Befangenheit von Hogan das Urteil beeinflusst hat. Falls dem Konzern das wirklich gelingt, könnte es den gesamten Prozess umwerfen und das Urteil müsste revidiert werden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Richterin bereits in der Vergangenheit zwischen den Unternehmen schlichten wollte, wird die Anerkennung dieser Missstände sicherlich ein schwierige Aufgabe für die Samsung-Anwälte werden.

Apple nimmt das Samsung Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean in Klage mit auf

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung nehmen anscheinend kein Ende. Nachdem das südkoreanische Unternehmen vor etwas mehr als einen Monat das iPhone 5 zur laufenden Klage hinzugefügt hat, berichtet nun Bloomberg, dass Apple einen passenden Gegenschlag geplant hat.

Der kalifornische Konzern hat am gestrigen Tag einen Antrag eingereicht, um das Samsung Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean in die aktuelle Pantentklage mit aufzunehmen. Das Verfahren ist allerdings erst für 2014 geplant und wird somit nichts an der aktuellen Verfügbarkeit der Samsung- und Apple-Geräte ändern. Apple wird vermutlich erneut versuchen eine Schadensersatzforderung durchzuboxen, um Samsung auf diesem Weg zu schwächen. Bis dahin wird allerdings auch noch im Dezember eine weitere Entscheidung gefällt, bei der einige Galaxy-Smartphones und das Galaxy Tab 10.1 vom amerikanischen Markt genommen werden könnten.

Apple Inc. (AAPL) told a judge that Samsung Electronics Co. (005930)’s Galaxy Note 10.1 device infringes its patents, and sought to add the Android 4.1 Jelly Bean operating system to an existing lawsuit against Samsung in California. Apple made the arguments today to U.S. Magistrate Judge Paul S. Grewal in federal court in San Jose. Apple’s bid to expand the lawsuit follows Samsung’s Oct. 1 move to add patent- infringement claims against the iPhone 5 in the same case. Apple won a $1.05 billion jury verdict against Samsung on Aug. 24 in a separate patent case in the same court.

Insgesamt sollten die Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen mittlerweile auch dem hartgesottensten Fanboy auf die Nerven gehen. Die Konzerne sollten sich lieber auf die Entwicklung von neuen Innovationen konzentrieren, anstatt sich mit sinnlosen Patenten zu beschäftigen. Die Geschichte scheint uns allerdings noch die nächsten Jahre zu begleiten.

iPhone 5: Samsung nimmt das neue Apple-Smartphone in Patentverletzungsklage auf

Samsung hat nun seinen Drohungen Ernst gemacht und die Patentverletzungsklage in den Vereinigten Staaten ausgeweitet. Die Südkoreaner haben am gestrigen Montag vor Gericht beantragt, dass das iPhone 5 zur laufenden Klage hinzugefügt wird. Im Gegensatz zu dem bereits verlorenen Gerichtsverfahren sind in diesem Fall komplett andere Patente im Spiel und auch Apple möchte in diesem Streit gegen knapp 20 Samsung-Geräte vorgehen. Dagegen versucht das südkoreanische Unternehmen eine Reihe von Apple-Produkte aus dem Weg zu räumen und hat die Produktlinien des iPads, iPhones und iPod touchs ins Visier genommen.

In der Einreichung beschuldigt Samsung dem iPhone 5 eine Reihe von Patentverletzungen, die bereits für die anderen Geräte verwendet werden. Zwei Patente gehören zum Grundstock des Funkstandard UMTS und werden voraussichtlich nicht zum gewünschten Erfolg führen. Allerdings sind auch noch eine speziellen Funktions-Patente im Spiel. Dabei geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten und Funktionen einer Bildschirmtastatur.

Am 6. November wird Richter Paul Grewal über den Antrag entscheiden, jedoch spricht nichts dagegen, dass das iPhone 5 in das Gerichtverfahren aufgenommen wird. Der Prozess wird aber noch einige Zeit auf sich Warten lassen und vermutlich erst 2014 stattfinden. Bis dahin sind die Geräte bereits obsolet und nur von geringem Interesse.
Zum Schluss noch das Kommentar von Samsung:

We have always preferred to compete in the marketplace with our innovative products, rather than in courtrooms. However, Apple continues to take aggressive legal measures that will limit market competition. Under these circumstances, we have little choice but to take the steps necessary to protect our innovations and intellectual property rights.

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