Samsung hat nun seinen Drohungen Ernst gemacht und die Patentverletzungsklage in den Vereinigten Staaten ausgeweitet. Die Südkoreaner haben am gestrigen Montag vor Gericht beantragt, dass das iPhone 5 zur laufenden Klage hinzugefügt wird. Im Gegensatz zu dem bereits verlorenen Gerichtsverfahren sind in diesem Fall komplett andere Patente im Spiel und auch Apple möchte in diesem … Weiterlesen
Der Patentkrieg zwischen Apple und der Android-Welt wird immer abstruser. In der vergangenen Woche ist das so genannte Goophone i5 in der Blogosphäre aufgetaucht und zeigte ein Android-Smartphone, welches auf den gemunkelten Design-Merkmalen des iPhone 5 basiert. Dem chinesischen Hersteller genügt es aber wohl nicht, nur das Design zu übernehmen, sondern droht auch noch damit, … Weiterlesen
Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten musste Apple in einigen Ländern auch immer wieder Niederlagen verschmerzen. In Deutschland hatte ein Gerichtsprozess mit Motorola Mobility zur Folge, dass seit geraumer Zeit der Push-Benachrichtigungsdienst von E-Mails über die iCloud nicht mehr möglich ist. Apple konnte sich aber allem Anschein nach mit Motorola einigen und eine Lizensierung der … Weiterlesen
Der bisher größte Gerichtsprozess zwischen Apple und Samsung hat vor Kurzem begonnen und bringt seitdem einige interessante Details hervor. Nicht nur bisher unbekannte Prototypen und andere Informationen kamen aus den Unterlagen an die Öffentlichkeit, sondern am gestrigen Tag wurde auch bekannt, dass Apple bereits im Jahr 2010 dem koreanischen Unternehmen Lizenzen für Patente angeboten hat. … Weiterlesen
Die Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple haben bereits in der vergangenen Woche interessante und bislang unveröffentlichte Prototypen aus vergangener Zeit hervorgebracht. Damit konnte die Öffentlichkeit einen exklusiven Blick in die Entwicklung des iPhones gewinnen und verschieden Design-Konzepte von Apple begutachten. Während des Rechtsstreits hat aber auch das koreanische Unternehmen einige Bilder eines Sony-Designs eingereicht, die … Weiterlesen
Apple musste diesen Morgen einen herben Rückschlag gegen Motorola Mobility erleben. Vor dem Landgericht Mannheim konnte Motorola ein Patenturteil gewinnen, mit dem der Verkauf von iPhones und iPads gestoppt werden könnte. Die Entscheidung betrifft das europäische Patent 1010336 B1, in dem ein “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines Mobiltelefon-initiierten Transfers für ein Paketfunksystem” beschrieben ist. … Weiterlesen
An diesem Wochenende kam die Hiobsbotschaft auf, dass HTC eventuell aufgrund einer Patentverletzung keine 3G-Modelle mehr in Deutschland verkaufen dürfte. Der Grund für dieses eventuelle Verkaufsverbot wäre ein Patent aus dem Hause IPCom, das Patent EP1186789 für UMTS Geräte. IPCom hat dieses Patent im Jahre 2007 von Bosch erworben. Es handelt sich hierbei um ein “Verfahrung … Weiterlesen