Hersteller vom iPhone-5-Klon droht Apple mit Design-Klage

Der Patentkrieg zwischen Apple und der Android-Welt wird immer abstruser. In der vergangenen Woche ist das so genannte Goophone i5 in der Blogosphäre aufgetaucht und zeigte ein Android-Smartphone, welches auf den gemunkelten Design-Merkmalen des iPhone 5 basiert. Dem chinesischen Hersteller genügt es aber wohl nicht, nur das Design zu übernehmen, sondern droht auch noch damit, dass Unternehmen aus Cupertino in China zu verklagen, falls die nächste iPhone-Generation annähernd so aussehen wird. Dreister geht es wohl kaum.

Der Hersteller Goophone hat diese Drohung in einem sehr schwer zu verstehenden Youtube-Video bekannt gegeben und behauptet, das Design des oben zu sehenden Android-Gerätes patentiert zu haben. Das Aussehen des Smartphones soll angeblich durch eine „unabhängige Recherche und Entwicklung“ entstanden sein. Die Aussage lässt natürlich einen großen Freiraum für Interpretationen zu und es ist eindeutig zu sehen, dass sich der Hersteller an den mutmaßlichen Bildern des neuen iPhones orientiert hat.

Die rechtliche Basis ist nicht unbedingt eindeutig, obwohl Goophone sicherlich das Design als Erster auf den Markt gebracht hat, wird der Hersteller mit einem Gerichtsprozess nicht weit kommen. Zum einen basiert das Aussehen natürlich auf den vorherigen Generationen des Apple-Smartphones und zum anderen kann das kalifornische Unternehmen natürlich auch nachweisen, dass die Entwicklung schon vor Monaten begonnen hat.

Unterm Strich ist die Geschichte nicht mehr als eine geschickte PR-Kampagne von Goophone, um den Verkauf des Android-Gerätes weiter anzukurbeln. In China wird sich das Smartphone vielleicht sogar relativ gut verkaufen, denn zumindest können die technischen Spezifikationen durchaus überzeugen:

  • Android 4.0/Ice Cream Sandwich
  • 1,4 GHz Quad-Core Tegra 3 Prozessor
  • 1 GB RAM
  • 16 GB interner Speicher, mit microSD-Karte erweiterbar
  • 4 Zoll IPS-Display mit einer Auflösung von 1280 x 720
  • Rückwertige Kamera mit 8 Megapixel
  • Frontkamera mit 1,3 Megapixel
  • Preis: 299 Dollar

via MobiFlip

Apple und Motorola: Einigung in Deutschland erzielt

Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten musste Apple in einigen Ländern auch immer wieder Niederlagen verschmerzen. In Deutschland hatte ein Gerichtsprozess mit Motorola Mobility zur Folge, dass seit geraumer Zeit der Push-Benachrichtigungsdienst von E-Mails über die iCloud nicht mehr möglich ist. Apple konnte sich aber allem Anschein nach mit Motorola einigen und eine Lizensierung der Motorola-Patente erwirken.

Dabei gesteht das Unternehmen aus Cupertino auch ein, dass die Patente von Motorola in der Vergangenheit verletzt wurden. Die Höhe der Zahlung und weitere Rahmendetails der Vereinbarung sind bislang aber nicht bekannt. Eventuell wird Apple auch noch einige Lizensierungs-Abgaben rückwirkend leisten müssen. Ebenso könnte Apple gleich ein ganzes Patent-Paket von Motorola lizensiert haben, um sich auch vor weiteren Gerichtsverfahren zu schützen.

Bislang funktionieren die Push-Benachrichtungen für die iCloud-Mails noch nicht und auch ein Statement seitens Apple fehlt noch, um Reaktivierung des Dienstes zu bestätigen. Nichtsdestotrotz ist die Einigung zwischen den Parteien ein guter Schritt in die richtige Richtung.

Samsung hat Apples Angebot von Patent-Lizenzen im Jahr 2010 abgelehnt

Der bisher größte Gerichtsprozess zwischen Apple und Samsung hat vor Kurzem begonnen und bringt seitdem einige interessante Details hervor. Nicht nur bisher unbekannte Prototypen und andere Informationen kamen aus den Unterlagen an die Öffentlichkeit, sondern am gestrigen Tag wurde auch bekannt, dass Apple bereits im Jahr 2010 dem koreanischen Unternehmen Lizenzen für Patente angeboten hat.

Samsung chose to embrace and imitate Apple’s iPhone archetype,” Apple said in an Oct. 5, 2010 presentation to Samsung. “Apple would have preferred that Samsung request a license to do this in advance. Because Samsung is a strategic supplier to Apple, we are prepared to offer a royalty-bearing license for this category of device.

Aus dem Bericht des renommierten Technik-Blogs AllThingsD geht hervor, dass Apple pro verkauftem Samsung-Tablet rund 40 US-Dollar und pro Smartphone 30 US-Dollar verlangt hat. In möglichen Verhandlungen hätten die Koreaner die Preise sicherlich noch um 20 Prozent senken können und somit eine durchaus faire Lizenzierung erhalten. Anhand der monatelangen Streitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen ist natürlich klar, dass Samsung das Angebot ohne weitere Verhandlungen ausgeschlagen hat und die Lizenzierung der Apple-Patente nicht in Erwägung gezogen hat.

Durch diese neuen Informationen kann man das aggressive Vorgehen von Apple besser verstehen. Denn Apple wollte einen friedlichen Weg finden, um die zukünftige Kooperation zwischen den Unternehmen nicht zu gefährden. Die Koreaner haben es sich anders entschieden und müssen sich nun vor Gericht gegen zahlreiche Patentverletzungen rechtfertigen. Die Verhandlung wird noch einige Zeit andauern und im schlimmsten Fall muss Samsung knapp 2,5 Milliarden US-Dollar dem kalifornischen Konzern zahlen.

via 9to5Mac

Apple vs. Samsung: Das iPhone-Design wurde nicht von Sony geklaut

Die Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple haben bereits in der vergangenen Woche interessante und bislang unveröffentlichte Prototypen aus vergangener Zeit hervorgebracht. Damit konnte die Öffentlichkeit einen exklusiven Blick in die Entwicklung des iPhones gewinnen und verschieden Design-Konzepte von Apple begutachten. Während des Rechtsstreits hat aber auch das koreanische Unternehmen einige Bilder eines Sony-Designs eingereicht, die angebliche Hinweise enthielten, dass Apple das iPhone-Design von Sony kopiert haben soll.

Apple hat nun vor Gericht gekontert und neue Bilder eines Prototypen namens Purple veröffentlicht. Die Entwurfsskizzen sind im August 2005 entstanden und zeigen eindeutig, dass die Design des iPhones aus eigenen Ideen entstanden ist und nicht von Sony kopiert wurde. Das damalige Konzept namens Jony vom Designer Shin Nishibori soll lediglich ein Nebenprojekt gewesen sein. Die Bilder sprechen definitiv für die Glaubwürdigkeit von Apple.

Es bleibt natürlich abzuwarten, wie lange sich noch die Streitigkeiten zwischen den Unternehmen hinziehen werden und welche neuen frühen Prototypen vielleicht noch das Licht der Welt erblicken werden. Die Koreaner könnten durch eigenen Entwurfsskizzen oder Prototypen sehr leicht das Ruder für sich gewinnen und womöglich den Rechtsstreit endgültig beenden.

via MobiFlip Quelle TheVerge

Motorola gewinnt Patenturteil gegen Apple – Verkauf von iPhone und iPad könnte gestoppt werden

Apple musste diesen Morgen einen herben Rückschlag gegen Motorola Mobility erleben. Vor dem Landgericht Mannheim konnte Motorola ein Patenturteil gewinnen, mit dem der Verkauf von iPhones und iPads gestoppt werden könnte. Die Entscheidung betrifft das europäische Patent 1010336 B1, in dem ein “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines Mobiltelefon-initiierten Transfers für ein Paketfunksystem“ beschrieben ist. Dieses Patent ist Bestandteil des GPRS-Datenfunkstandards.

Von diesem Beschluss sind demnach alle mobilen Apple-Produkte mit 3G-Funktionalität betroffen. In der Klageschrift wurden explizit das iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G genannt. Darüber hinaus könnte in naher Zukunft auch das iPhone 4S von dem Urteil betroffen sein, welches erst nach dem Prozessbeginn veröffentlicht wurde.

Apple hat nun die Chance, seine Produkte dahingehend anzupassen, dass die Mobilfunkpatente von Motorola nicht mehr verwendet werden. Außerdem wird Apple vermutlich das Urteil beim Oberlandesgericht in Karlsruhe anfechten, um einen Verkaufsstop von iOS-Geräten in Deutschland zu verhindern.

Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola jederzeit eine einstweilige Verfügung gegen Apple in Kraft setzten und das Urteil vollstrecken. Daraufhin dürfte Apple keine mobilen Geräte mehr in Deutschland anbieten oder liefern, in denen ein bestimmtes „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem“ zum Einsatz kommt. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Motorola davon Gebrauch machen wird, bevor ein Urteil der höheren Instanz verkündet wurde.

Der Patentrechts-Experte Florian Müller kommentiert das Urteil folgendermaßen:

The ruling states that Apple could modify its products by removing the patented feature so as to steer clear of further infringement. It remains to be seen whether this is a commercially viable option for Apple. This feature could be somewhat fundamental to wireless data transfers in general.

Apple äußert sich derweil entspannt zur aktuellen Situation:

Wir werden unverzüglich gegen das Urteil vorgehen. Weihnachtseinkäufe sollten durch die jetzt getroffene Entscheidung nicht beeinflusst werden.

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

via FOSS Patents

HTC gibt offizielles Statement zum möglichen Verkaufsverbot in Deutschland ab

An diesem Wochenende kam die Hiobsbotschaft auf, dass HTC eventuell aufgrund einer Patentverletzung keine 3G-Modelle mehr in Deutschland verkaufen dürfte. Der Grund für dieses eventuelle Verkaufsverbot wäre ein Patent aus dem Hause IPCom, das Patent EP1186789 für UMTS Geräte. IPCom hat dieses Patent im Jahre 2007 von Bosch erworben. Es handelt sich hierbei um ein „Verfahrung zur Priorisierung von Nutzern in einem UMTS-Mobilfunknetz“.

Nach den heftigen Gerüchten, dass HTC keine Geräte mehr in Deutschland verkaufen dürfte, haben sie jetzt eine direkte Stellungnahme abgegeben. Laut der Aussage von HTC soll nur ein Gerät von dem Urteil betroffen sein, welches dadurch nicht mehr in Deutschland verkauft werden darf. Alle anderen Geräte haben angepasste UMTS-Standards. Deshalb geht HTC nicht davon aus, dass diese ebenfalls durch die Patentverletzung verboten werden.

Somit liegt einem erfolgreichen Weihnachtsgeschäft nichts mehr im Wege. Die bevorstehenden Geräten (HTC Zeta) könnten zusätzlich für positive Zahlen sorgen. Zum Ende noch das offizielle Statement von HTC:

To clarify reports regarding IPCom patent litigation on the Commercial Times (Taiwan), Economic Daily News, etc. on November 27, 2011
On November 25, 2011, HTC withdrew its appeal in the IPCom EP1186189 case, finding that the appeal had become redundant since the German Federal Patent Court had previously held the relevant claim of the patent to be invalid. IPCom’s original injunction covered only one HTC handset, which is now no longer sold in Germany. Furthermore, HTC has modified its implementation of the UMTS standards, so even in the unlikely case that the Mannheim court reinstates an injunction, it will have no impact on HTC’s sales in Germany. HTC hereby clarifies that this does not have any impact on HTC business in Germany.

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Patent: Stoßdämpfer um das iPhone-Display besser zu schützen

Ganz schnell kann es passieren, dass euer geliebtes iPhone aus der Hand rutscht und unglücklich auf den Boden fällt. Das Ergebnis sind meistens zahlreiche Risse auf dem Display und eine hohe Rechnung für die Reparatur. Das könnte in Zukunft der Vergangenheit angehören, denn Apple hat eine Art Stoßdämpfer für das iPhone patentieren lassen.

Das Patent namens „Shock mounting cover glass in consumer electronic devices“ wurde im zweiten Quartal 2010 eingereicht und beschreibt eine Stoß-absorbierende Membran zwischen dem Display und der restlichen Hardware. Als zusätzliche Sicherheit soll ein Sensor integriert werden, der zwischen dem freien Fall und normalen Bewegungen unter scheiden kann. Die Aktivierung des Airbags könnte dann mit Hilfe des Sensors gesteuert werden und bei einer anstehenden Erschütterung durchgeführt werden. Dadurch wird die Schicht unter dem Display „aufgeblasen“ und soll mögliche Brüche erheblich reduzieren.

Eine genauere Beschreibung findet man bei Patentlyapple.com, die regelmäßig über die neuen Patent aus dem Hause Apple berichten.

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