Ericsson vs. Apple – wie wahrscheinlich ist ein iPhone 6 Verkaufsverbot?

Der Patentstreit zwischen Apple und Ericsson hat eine neue Stufe erreicht. Der Netzwerkausrüster hat nach eigenen Angaben nach Patentklagen in den USA diese Klagen nun auch in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien eingereicht.

Grundlage für die gerichtliche Auseinandersetzung sind Technologien, die in Apple Produkten (unter anderem dem iPhone 6) eingesetzt werden und auf die Ericsson Patente hält. Davon betroffen sind unter anderem GSM- und LTE Technologien, aber auch das Chipdesign, die Ortungsdienste sowie sogar iOS Elemente fallen darunter. Insgesamt geht es um 41 Patente für die keine Lizenz mehr vorliegt. Außergerichtlich konnten sich beide Unternehmen nicht auf Nutzungsbedingungen einigen, daher folgt jetzt der Schritt vor Gericht.

FRAND – besondere Regelungen für Grundstock Patente

Die Patente von Ericsson fallen dabei unter die sogenannten Grundstock-Technologien. Diese sind so elementar und wichtig für einen Markt, dass es spezielle Regelungen gibt unter denen der Patentinhaber diese lizenzieren muss. Die sogenannten FRAND-Regelungen legen fest, dass diese Patente

  • fair
  • vernünftig
  • diskriminierungsfrei

genutzt werden dürfen, wobei die Auslegung dieser Begriffe natürlich immer einen gewissen Verhandlungsspielraum hat. Gerade bei der Auslegung von fair und vernünftig gibt es zwischen den Patentinhabern und den Nutzern immer wieder Diskrepanzen, weil es hier um durchaus hohe Summen geht. Laut Ericsson hatte man bereits etwa 2 Jahre verhandelt ohne aber eine Einigung erzielen zu können.

Kommt ein Verkaufsverbot für iPhones?

Ein Verkaufsverbot für Produkte ist die Ultima Ration im rechtlichen Bereich und ist daher nur mit entsprechend hohen Hürden zu erreichen. Unter Umständen wäre so ein Verkaufsverbot sogar schlecht für Ericsson, da die FRAND Lizenzen oft nach Verkaufszahlen berechnet werden. Wenn Apple weniger Modelle verkauft sind auch der Anteil für Ericsson.

Bei den Klagen in den USA hatte Ericsson aber durchaus ein Verkaufsverbot für iPhones ins Spiel gebracht. Allerdings könnte das auch nur ein Druckmittel gewesen sein um Apple wieder an den Verhandlungstisch zu zwingen. Für die europäischen Klagen scheint dieses Mittel auf jeden Fall noch nicht im Raum zu stehen, hier scheint man eher darauf zu setzen, dass die Gerichte als neutrale Stellen Regelungen finden, die sowohl Apple als auch Ericsson passen.

iPhone 5: Samsung plant Verkaufsverbot des neuen Apple-Smartphones

Nur noch wenige Tage dann wird Apple das iPhone 5 offiziell vorstellen. Die Erwartungen können nicht höher sein und es wird nichts geringeres als das größte Upgrade in der iPhone-Geschichte erwartet. Eines der Highlights wird voraussichtlich die Unterstützung des schnelleren Mobilfunknetzes nach LTE-Standard darstellen. Der Konkurrenz und vor allem auch Samsung ist dies ein Dorn im Auge. Das südkoreanische Unternehmen musste nämlich erst kürzlich eine herbe Niederlage erleiden, plant aber bereits jetzt schon den passenden Konter.

Falls das neue iPhone wirklich den LTE-Standard unterstützt, möchte Samsung mit rechtlichen Mitteln gegen Apple vorgehen. Dies haben die Koreaner am heutigen Tag gegenüber der Korea Times bestätigt. Samsung besitzt eine größere Anzahl an LTE-Patenten, die der Konzern verwenden möchte, um den Kaliforniern das Leben schwer zu machen.

“Samsung confirmed that it will immediately sue Apple if the latter releases products using advanced long-term evolution (LTE) mobile technology. LTE has been emerging as the top standard in the global mobile industry.

According to data from Thomson-Reuters, Nokia ranked top with 18.9 percent in terms of the number of LTE patents, followed by Qualcomm with 12.5 percent, Samsung Electronics with 12.2 percent and Ericsson with 11.6 percent.”

Obwohl das neue iPad bereits mit einigen LTE-Netzen kompatibel ist, hat das südkoreanische Unternehmen noch nicht reagiert und wartet vermutlich auf die Veröffentlichung des iPhone 5 um einen Rundumschlag gegen zwei der wichtigsten Produkte von Apple zu starten.

Die Frage ist natürlich, ob Samsung überhaupt eine Chance in einem solchen Rechtsstreit hat. Nicht nur das die LTE-Patente unter das FRAND-Lizensierungsverfahren fallen und somit zu fairen Konditionen der Konkurrenz angeboten werden müssen, sondern auch der Chip-Hersteller Qualcomm wird voraussichtlich die nötige Hardware für die LTE-Unterstützung für das iPhone 5 liefern. Der amerikanische Prozessor-Spezialist wiederum verfügt ebenfalls über einen großen Teil der LTE-Patente und verkauft die entsprechenden Chips mit der passenden Lizensierung. Somit wäre Apple aus dem Schneider und hinter der Meldung würde nur heiße Luft stecken.

Bisher sind das reine Spekulationen und wir werden erst am 21. September, wenn das iPhone 5 voraussichtlich auf den Markt kommt, erfahren, ob Samsung die Drohungen wahr macht.

via iDownloadBlog Bildquelle CultofMac

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Apple versus HTC: Apple gewinnt in den Vereinigten Staaten

Patentstreit die Nächste – Heute geht es um das Gerichtsverfahren zwischen HTC und Apple. In der Anklage geht es um einige Patente die HTC verletzt haben soll. Am gestrigen Tag wurde das Verfahren der beiden Smartphone-Hersteller ausgetragen, in dem der Konzern aus Cupertino ein Importverbot für HTC-Smartphones erwirken wollte. Genau dass, was Apple schon bei vielen anderen Herstellern versucht und am Beispiel des Galaxy Tab 10.1 auch geschafft hat. In diesem Verfahren hat Apple zwar das Verfahren an sich gewonnen, jedoch nur in einer Patentanschuldigung. Denn Apple besitzt ein Patent, welches die Art der Verknüpfung von Kontakten beziehungsweise Telefonnummern und Interaktionen mit dem Benutzer beschreibt. Was zum Beispiel beim direkten Anruf einer Telefonnummer von einer Webseite genutzt wird. Natürlich kann HTC dieses Problem mit einem Software-Update komplett aus der Welt schaffen, somit könnten sie dem Importstopp, der ab dem 19.04.2012 rechtskräftig wird, komplett entgehen. Somit hat Apple zwar den Prozess gewonnen, konnte damit aber nichts bewirken, daher sollte wohl eher von einer Niederlage gesprochen werden.

Wir sind auf das nächste Gerichtsverfahren gespannt, wenn es wieder heißt: Apple gegen den Rest der Welt.

via

 

Patentstreit zwischen HTC und IPCom geht weiter

Der Patentstreit zwischen IPCom und dem taiwanesischen Smartphone Herstellern scheint weiter zu eskalieren. IPCom fordert ein Verkaufsverbot für alle 3G Geräte von HTC in Deutschland und zwar nicht nur von HTC, sondern von allen deutschen Einzelhändlern. Der Streitgeber fordert vor dem Mannheimer Landgericht, dass bei einem Verstoß eine Bußgeldstrafe erhängt wird. Natürlich kann diese Bußgeldstrafe, welche 250.000 Euro pro Verstoß betragen soll, nur anerkannt werden wenn der Patentvertreter das Verfahren gewinnen würde. Trotz diesem Grund verschickt IPCom derzeit schon Abmahnungen an große deutsche Einzelhändler, obwohl es noch kein rechtskräftiges Urteil gibt.

Das Blog FOSS Patents, welcher von Florian Müller betrieben wird, hat bei IPCom nachgefragt. Die erste Frage ist aus welchen Gründen sie die Abmahnungen an Handyhändler und Mobilfunkanbieter versenden, obwohl sie kein wirkliches Recht dafür haben. Ein Grund für diese Abnahnungen wäre nur ein gerichtliches Urteil. Die nächste Frage ist was IPCom damit durchsetzen möchte. Wahrscheinlich ihre Patente #100DE und #100a, doch mit welchem Recht? Die Patente, welche der Patenteverwerter von Bosch abgekauft hat, sind wie schon erwähnt ohne ein Urteil wertlos.

Interessanterweise wurden alle Abmahnungen an Firmen versendet, die schon durch das Verfahren von Apple gegen Samsung bekannt sind. Dort ging es um das Samsung Galaxy Tab 10.1. Dieses Tablet aus dem Hause Samsung hat hierzulande ein Verkaufsverbot bekommen, nachdem Apple aus Designgründen vor Gericht ging. Beim damaligen Urteil durften alle Händler ihre Lagerbestände verkaufen, teilweise wurden die Geräte jedoch direkt ins Ausland verkauft. Es ist sehr fraglich, warum IPCom genau diese Verkäufer ausgewählt hat. Laut eigener Aussagen sehen sie sich „aus logistischen Gründen“ gezwungen, diese Abmahnungen zu versenden da Gerichtsverfahren zu lange dauern würden bis sie akzeptiert werden. Die Begründung wurde mit einem Gerichtsverfahren aus Tailand verglichen.

Jedoch wird weder das Gerichtsverfahren noch die Abmahnungen positiv für den Kläger ausgehen. Denn aufgrund der offiziellen Pressemitteilung von HTC betrifft dieses Patent nur ein Gerät und zwar das T-Mobile MDA Touch Plus, welches Anfang 2008 verkauft wurde. Daher hat HTC vorletzten Freitag ihre Berufung zum Gerichtsverfahren zurückgezogen. Weil der taiwanesische Smartphone Hersteller erreichen wollte, dass das Patent nicht unter IPCom ungünstigen FRAND-Bedingungen lizenziert werden muss. Der Grund für den negativen Ausgang ihrer versendeten Abmahnungen ist, dass es in der Regel ein Abkommen zwischen Händler und Hersteller gibt, welches den finanziellen Schaden bei derartiegen rechtlichen Problemen auf den Hersteller abwälzen.

Alles in allem wird HTC sicherlich nicht als Verlierer aus diesem Verfahren gehen. Wir hoffen natürlich auch, dass HTC weiter jedes Gerät in Deutschland vertreiben kann, denn HTC ist wahrlich einer der besten Smartphone Hersteller. Sobald es zu diesem Verfahren Neuigkeiten geben sollte, werden wir euch direkt darüber berichten.

via FOSS Patents