Apple vs. Samsung – 400 Millionen US-Dollar Strafe wird neu verhandelt

Der Patentstreit von Apple gegen Samsung geht in den USA in eine weitere Runde. Vor dem U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit muss nun neu verhandelt werden, welches Strafmaß für die Verletzung von Apple Geschmacksmustern angemessen ist. Es geht dabei in diesem Fall nicht mehr grundlegend darum, ob Samsung Apple-Rechte verletzt hat. In dieser Sache wurde bereits ein abschließendes Urteil gefällt und die Richter haben Samsung deswegen verurteilt.

Im aktuellen Prozess geht es stattdessen darum, wie hoch die Strafe für Samsung ausfallen wird, die als Wiedergutmachung für die Verletzung von Geschmacksmustern zu zahlen ist. Dabei spielt vor allem eine Rolle, wie diese Strafe berechnet wird.

Nach dem aktuellen Urteil soll Samsung 548 Millionen Dollar Strafe zahlen, davon etwa 400 Millionen US Dollar für die Verletzung von Geschmacksmustern von Apple. Grundlage war dabei der Gesamtgewinn, den Samsung mit den Geräten gemacht hatte, die auf dieser Technik basierten. Der Supreme Court hatte diese Berechnung allerdings so nicht akzeptiert. Die Geräte bestehen aus vielen Komponenten und die beanstandete Technik sei nur ein Teil davon, so die Richter. Man könne also nicht direkt den Gewinn aus den Endgeräten für die Berechnung des Schadensersatzes heran ziehen, sondern müssen eher die Komponenten berücksichtigen und deren Anteil am Gerät selbst. Im Original schreibt der Supreme Court dazu:

In the case of a multicomponent product, the relevant “article of manufacture” for arriving at a §289 damages award need not be the end product sold to the consumer but may be only a component of that product. […] Absent adequate briefing by the parties, this Court declines to resolve whether the relevant article of manufacture for each design patent at issue here is the smartphone or a particular smartphone component. Doing so is not necessary to resolve the question presented, and the Federal Circuit may address any remaining issues on remand. 

Im Endeffekt wird es daher wohl darauf hinaus laufen, dass Apple weniger Schadensersatz bekommen wird. Wie hoch diese Summe ausfallen wird, ist bisher unklar, das Berufungsgericht muss ermitteln, welchen Anteil die beanstandeten Bereiche am Gesamtgewinn haben und dies auch begründen. Dann kann auf dieser Basis eine neue Summer ermittelt werden.

Grundlage für den Streit waren verschiedenen Designelemente, die Apple im iPhone verbaut hatte und die sich so auch in den Modellen von Samsung wieder gefunden haben. Unter anderem hatte sich Apple das rechteckige Design samt abgerundeten Ecken schützen lassen, aber auch andere Details wie beispielsweise die Icons. Der Rechtsstreit um dieses Thema läuft mittlerweile seit fast sechs Jahren. Mittlerweile sind aber die grundlegenden Punkte geklärt – nun wird nur noch über die Auswirkungen verhandelt, aber auch das könnte sich noch etwas hin ziehen, denn die Thematik ist nicht nur komplex sondern hat auch Auswirkungen auf eventuelle weitere Prozesse von anderen Beteiligen.

Apple vs. Samsung: Das iPhone-Design wurde nicht von Sony geklaut

Die Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple haben bereits in der vergangenen Woche interessante und bislang unveröffentlichte Prototypen aus vergangener Zeit hervorgebracht. Damit konnte die Öffentlichkeit einen exklusiven Blick in die Entwicklung des iPhones gewinnen und verschieden Design-Konzepte von Apple begutachten. Während des Rechtsstreits hat aber auch das koreanische Unternehmen einige Bilder eines Sony-Designs eingereicht, die angebliche Hinweise enthielten, dass Apple das iPhone-Design von Sony kopiert haben soll.

Apple hat nun vor Gericht gekontert und neue Bilder eines Prototypen namens Purple veröffentlicht. Die Entwurfsskizzen sind im August 2005 entstanden und zeigen eindeutig, dass die Design des iPhones aus eigenen Ideen entstanden ist und nicht von Sony kopiert wurde. Das damalige Konzept namens Jony vom Designer Shin Nishibori soll lediglich ein Nebenprojekt gewesen sein. Die Bilder sprechen definitiv für die Glaubwürdigkeit von Apple.

Es bleibt natürlich abzuwarten, wie lange sich noch die Streitigkeiten zwischen den Unternehmen hinziehen werden und welche neuen frühen Prototypen vielleicht noch das Licht der Welt erblicken werden. Die Koreaner könnten durch eigenen Entwurfsskizzen oder Prototypen sehr leicht das Ruder für sich gewinnen und womöglich den Rechtsstreit endgültig beenden.

via MobiFlip Quelle TheVerge

Einstweilige Verfügung: Apple will auch das Samsung Galaxy Tab 10.1N verbieten lassen

Seit langer Zeit laufen immer wieder Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung. In ihnen geht es immer wieder um verschiedene Patentverletzungen zwischen den beiden Firmen. Durch eines dieser Verfahren ist es Samsung bis heute nicht möglich das Galaxy Tab 10.1 offiziell in Deutschland zu verkaufen. Aus diesem Grund hat Samsung eine neue Version des Tablets auf den Markt gebracht –  das Samsung Galaxy Tab 10.1N.

Seit zwei Wochen wird die neue Version des Samsung Tablets in Deutschland verkauft. Bei Amazon ist das Galaxy Tab 10.1N mit W-LAN, UMTS und 16 GB internem Speicher für 535,99 Euro zu haben.

Die neuen Designmodifizierungen scheinen Apple jedoch nicht auszureichen. Eine einstweilige Verfügung soll laut dem US-Blog engadget ein Verkaufsverbot auch für die neue Version erwirken. Der Rechtsstreit wird wieder im Landgericht Düsseldorf ausgetragen. Am 22. Dezember soll von diesem Gericht die Entscheidung gefällt werden, ob das Tablet weiterhin verkauft werden darf.

via