Qualcomm: Bußgeld wegen Apple-Deal ist nichtig

Qualcomm: Bußgeld wegen Apple Deal ist nichtig – Die EU Kommission hatte fast etwa 1 Milliarde Euro Bußgeld gegenüber Qualcomm verhängt, weil das Unternehmen von 2011 bis 2016 einen exklusive Deal mit Apple ausgehandelt hatte. In den iPhone und iPad Modellen mit LTE wurden nur Qualcomm Chips eingesetzt und dafür zahlte das Unternehmen eine hohe … Weiterlesen

Eilantrag abgelehnt: BSI darf vor Kaspersky Virenschutz warnen

Eilantrag abgelehnt: BSI darf vor Kaspersky Virenschutz warnen – Die Warnung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vor den Virenschutzlösung von Kaspersky war eine spannende Entwicklung im Zuge der Maßnahmen rund um die Sanktionen gegen Russland. Kaspersky ist dagegen nun gerichtlich vorgegangen, vorerst aber mit wenig Erfolg. Das Verwaltungsgericht Köln (Az.: 1 L 466/22) … Weiterlesen

Apple: Gericht setzt Frist bis 9. Dezember für App Store Änderungen

Apple: Gericht setzt Frist bis 9. Dezember für App Store Änderungen – Im Verfahren Apple gegen Epic gab es bereits eine Entscheidung hinsichtlich des App Stores. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers hatte Apple dazu verurteilt, in den Apps die Möglichkeit zuzulassen auch auf andere Bezahlmethoden zu verlinken. Apple hatte diese bisher verboten. Die Umsetzung ist aber … Weiterlesen

Google Chrome: Verfahren wegen Tracking im Inkognito Modus startet

Google Chrome: Verfahren wegen Tracking im Inkognito Modus startet – In Kalifornien wird es eine Sammelklage gegen Google und den Chrome Browser geben mit dem Vorwurf, dass Google Chrome Nutzer auch dann getrackt werden, wenn sie den Inkognito Modus des Browser nutzen. Google konnte diese Vorwürfe nicht bereits im Vorfeld entkräften und so geht der … Weiterlesen

Apple: 502 Millionen Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen

Apple: 502 Millionen Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen – Apple muss mehr als eine halbe Milliarde Dollar Schadenersatz zahlen, weil eine Jury eine Patentverletzung durch das Unternehmen und den Schaden in dieser Höhe bestätigt hatte. Die Klage war dabei von VirnetX ausgegangen, weil das Unternehmen durch Apple Facetime eigene Patente verletzt gesehen hat. VirnetX hatte ursprünglich … Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht: Bestandsdatenauskunft bei Telekommunikationsanbietern verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht: Bestandsdatenauskunft bei Telekommunikationsanbietern verfassungswidrig – Das Bundesverfassungsgericht hat in einer heute veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 27. Mai 2020 – 1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13 – Bestandsdatenauskunft II) den §113 des Telekommunikationsgesetzes und einige damit zusammenhängende Fachgesetze für verfassungswidrig erklärt. Telekommunkationsanbieter dürfen damit die Bestandsdaten (also die wesentlichen Kundendaten) nicht mehr an Behörden weitergehen. … Weiterlesen

Kommentar: (Handy-)Verträge müssen eingehalten werden – und zwar ganz und nicht nur fast

Kommentar: (Handy-)Verträge müssen eingehalten werden – und zwar ganz und nicht nur fast – Das OLG Frankfurt hat heute ein bemerkenswertes Urteil gefällt. Ein Mobilfunk-Anbieter wurde jetzt dazu verurteilt, die Verträge mit den Kunden einzuhalten und sie nicht einfach zu den eigenen Gunsten zu ändern. Warum dieses Urteil notwendig ist, bleibt unklar, denn schon die … Weiterlesen

Kammergericht Berlin: Netflix muss den Bestellbutton ändern

Kammergericht Berlin: Netflix muss den Bestellbutton ändern – Die Verbraucherzentrale hat sich vor dem Kammergericht Berlin gegen Netflix durchgesetzt und die Richter sahen es als erwiesen an, dass das Unternehmen aktuell mit den Bezeichnungen der Bestellbuttons gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstößt. Im Original schreibt die Verbraucherschützer zum Urteil: Netflix hatte auf seiner Internetseite unbefristete Abonnements … Weiterlesen

Verbraucherzentrale: Vodafone „Selbstzahlerpauschale“ laut Gericht unzulässig

Verbraucherzentrale: Vodafone „Selbstzahlerpauschale“ laut Gericht unzulässig – Bei Vodafone gibt es in älteren Verträgen nach wie vor Art „Selbstzahlerpauschale“. Kunden, die ihre Rechnung nicht abbuchen lassen wollen, sondern diese selbst überweisen, zahlen 2.50 Euro pro Überweisung extra. Das Unternehmen bestraft damit alle, die sich nicht auf eine Lastschrift einlassen. Dies steht nach Ansicht der Verbrauchernzentralen … Weiterlesen

Russe verklagt Apple auf 15.000 Dollar, weil eine App ihn schwul gemacht hätte

Russe verklagt Apple auf 15.000 Dollar, weil eine App ihn schwul gemacht hätte – Apple steht immer im Fokus von vielen Klagen und Klagenandrohungen weiltweit. Ein sehr skurriler Fall kommt jetzt aus Russland. Dort hatte ein Mann die GayCoin App ausprobiert und sich auch gleich auf eine gleichgeschlechtliche Beziehung eingelassen. Dabei entdeckte er, dass er … Weiterlesen