Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung laufen nun bereits einige Jahre und es gibt mittlerweile wieder ein neues Urteil in dieser Sache. Es ist bereits geklärt, dass Samsung mit dem eigenen Design einige Apple Patente verletzte hat. Unklar ist allerdings weiterhin, wie hoch der Schadenersatz für diese Rechtsverletzung ausfallen soll. Unterschiedliche Gerichte sind hier zu … Weiterlesen
Die Datenautomatik von O2 hat mittlerweile bereits mehrere Instanzen beschäftigt und nun gibt es ein höchstrichterliches Urteil, dass die Zulässigkeit der Datenautomatik (zumindest bei den originalen O2 Tarifen) bestätigt (BGH v. 05.10.2017 – III ZR 56/17). Das Unternehmen hatte in den älteren O2 Blue Tarifen beim Verbrauch des monatlichen Freivolumens bis zu drei Mal 100MB Datenvolumen zum Preis … Weiterlesen
Bei vielen Banken werden TAN zur Bestätigung von Transaktionen per SMS verschickt und dann von den Banken auch entsprechend abgerechnet. Jede TAN, die per SMS verschickt wird, kostet dann beispielsweise 10 Cent. Die Verbraucherzentrale war gegen diese Praxis vorgegangen und hatte sie abgemahnt. Mittlerweile liegt der Prozess vor dem BGH und die Richter sahen im … Weiterlesen
Die Prozessgeschichte von Apple gegen die Patent-Verwerter von VirnetX hat ein neues Kapitel bekommen.Die Klage gegen Apple wegen einer Patentverletzung bei Facetime läuft bereits seit 2010. Eine Bundesjury in Texas hat in diesem Fall nun entschieden, dass VirnetX das gültige Patent besitzt und Apple daher 302.400.000 US-$ Schadenersatz zahlen muss. Das hört sich viel an, … Weiterlesen
Smart TV – Verbraucherzentrale siegt über Samsung bei den AGB – Die Verbraucherzentrale NRW hatte die Datenschutzbestimmungen der Samsung Samrt TV kritisiert und gefordert, dass das Unternehmen die Bestimmungen (immerhin 56 Bildschirmseiten dargestellt im Fließtext ohne Verwendung von Abschnitten und Überschriften) so gestaltet, dass Nutzer sie auch lesen und verstehen können. Das Landgericht Frankfurt am … Weiterlesen
In den USA hat eine Richterin einen Durchsuchungsbeschluss für ein iPhone ausgestellt, nach dem die Besitzerin das Gerät per Fingerabdruck entschlüsseln muss. Das FBI hatte der Frau vorgeworfen über ihren Freund Kontakte zur armenischen Mafia zu haben und den entsprechenden Beschluss angefordert. In den USA wird kritisch diskutiert, ob ein solcher Beschluss gültig ist, denn … Weiterlesen
Derzeit hat Apple im juristischen Bereich wieder sehr viel zu tun, die Zahl der aufsehen-erregenden Klagen hat wieder zu genommen. Diesmal steht die 3D Touch Technik im Mittelpunkte. Es scheint bereits einige Patente zu geben, die Teile der 3D Touch Technik beschreiben. Das Unternehmen Immersion ist im Besitz dieser Patente und will nun gegen die … Weiterlesen
Der Flug mit Kameradrohnen dürfte die deutsche Gerichtsbarkeit in den nächsten Jahren zunehmen beschäftigen und es gibt mittlerweile einige Urteile dazu. So gehen die Richter beim Amtsgericht Potsdam (Az. 37 C 454/13) davon aus, dass ein Grundstücksinhaber gegen unberechtigte Drohnenüberflüge einen Unterlassungsanspruch hat. Im vorliegenden Fall hatte der Nachbar eine Kameradrohne in Höhe von etwa … Weiterlesen
In fast allen Mobilfunktarifen mit inkludierter Daten-Flat wird die Internetgeschwindigkeit gedrosselt, sobald die Volumengrenze im Monat erreicht wird und mit der nachfolgenden Drosselung ist es meist kaum mehr möglich große Datenmengen wie Videos, Fotos und Musikdateien zu übertragen. Mobilfunkkunden müssen leider die Reduzierung der Surfgeschwindigkeit im Kauf nehmen. Nur nicht mehr bei E-Plus, zumindest wenn … Weiterlesen
Bei den Marktanteilen sind die Claims im Bereich der Fitnessarmbänder und Wearables deutlich verteilt: Fitbit kommt nach den aktuellen Zahlen von IDC auf einen Anteil von fast 35 Prozent bei den Verkäufen, Jawbone liegt mit den eigenen Produkten deutlich abgeschlagen bei 5 Prozent Marktanteil. Auf dem Markt gibt es also bereits einen Gewinner – nun … Weiterlesen
