Der US Court of Appeals for the Federal Circuit hat im Patent- bzw. Markenstreit zwischen Apple und Samsung das Urteil der Vorinstanz in Teilen aufgehoben, andere Teile aber bestätigt. Der Prozess hatte nicht nur aufgrund der Dimension der betroffenen Geräte für Aufsehen gesorgt, sondern auch weil Apple darin Ansprüche an bestimmten Designkriterien beansprucht hatte. Unter … Weiterlesen
Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung sind eine endlose Geschichte und allem Anschein nach wird die Klagewelle nicht so schnell aufhören. Vor ein paar Monaten musste das südkoreanische Unternehmen eine herbe Niederlage einstecken und wurde zu einer Zahlung von insgesamt 1,05 Milliarden US-Dollar aufgefordert. Samsung versucht nun mit allen Mitteln gegen das Urteil vorzugehen. Die … Weiterlesen
Der Streit zwischen Apple und Samsung scheint immer weiter zu eskalieren und ein Ende der Geschichte ist nicht in Sicht. Vor einigen Monaten hat der Richter Colin Birss bereits in Großbritannien entschieden, das Apple sich öffentlich bei Samsung entschuldigen muss. Das Unternehmen aus Cupertino ist natürlich gegen das Urteil vorgegangen, scheiterte aber vor der zweiten Instanz und konnte … Weiterlesen
Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung finden kein Ende und werden momentan auf verschiedenen Fronten ausgetragen. Neben dem gewonnen Prozessor, der mit einer Strafe in Höhe von einer Milliarde US-Dollar vorläufig zu Ende ging, ist das Unternehmen aus Cupertino auch vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen Samsung vorgegangen. Der Richter Thomas B. Pender hat … Weiterlesen
In der vergangenen Nacht ist der bisher größte Patentstreit zwischen Samsung und Apple zu Ende gegangen. In dem mehrwöchigen Prozess haben die beiden Unternehmen sich gegenseitig diverse Patentrechtsverletzungen vorgeworfen und zahlreiche Diskussionen geführt. Die Geschworenen mussten insgesamt 700 einzelne Entscheidungen durchgehen und haben das Urteil nach nur zwei Tagen bekannt gegeben. Samsung musste eine herbe … Weiterlesen
In dieser Woche musste das kalifornische Unternehmen einiges einstecken. Als erstes verlor Apple gegen Motorola vor dem Landgericht Düsseldorf und jetzt hat sich auch noch ein Gericht in Großbritannien im Rechtsstreit mit Samsung ein sehr altertümliches und zugleich ungewöhnliches Urteil ausgesucht. Das Unternehmen aus Cupertino muss nun öffentlich auf der eigenen Homepage und durch Zeitungsanzeigen … Weiterlesen
Apple musste diesen Morgen einen herben Rückschlag gegen Motorola Mobility erleben. Vor dem Landgericht Mannheim konnte Motorola ein Patenturteil gewinnen, mit dem der Verkauf von iPhones und iPads gestoppt werden könnte. Die Entscheidung betrifft das europäische Patent 1010336 B1, in dem ein “Verfahren zum Durchführen einer Rückwärtszählfunktion während eines Mobiltelefon-initiierten Transfers für ein Paketfunksystem” beschrieben ist. … Weiterlesen
